Libuda, Walter. Der Flaggenmann

GALERIE HIMMEL e.K. - Michael Böhlitz (Inh.) - Obergraben 8, 01097 Dresden, Deutschland, email@galerie-himmel.de, 0351-4843578, Handelsregister: HRA Dresden 9286, Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE294676499

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch die GALERIE HIMMEL in Dresden. Die AGB sind fester Bestandteil aller Kaufverträge, ohne dass sie nochmals ausdrücklich vereinbart werden müssen. Widersprechende Geschäftsbedingungen sind nur dann bindend, wenn diese durch die GALERIE HIMMEL schriftlich bestätigt wurden.

§ 2 Kaufvertrag
Mit der Bestellung einer von der GALERIE HIMMEL angebotenen Ware oder einer Dienstleistung akzeptiert der Käufer diese AGB. Mit erfolgter Auftragsbestätigung durch die GALERIE HIMMEL wird der Kaufvertrag für beide Seiten rechtsverbindlich. Der Kaufvertrag kommt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB zustande.

§ 3 Zahlung & Zahlungsverzug
Der Kaufpreis wird mit dem Versand der Auftragsbestätigung sofort per Vorkasse fällig. Bei Zahlung per Überweisung, PayPal oder Kreditkartenzahlung ist eine Zahlungsfrist von 7 Tagen einzuhalten. Die Zahlung per Barzahlung oder Kartenzahlung bei Abholung muss innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Auftragsbestätigung erfolgen. Kommt der Käufer mit der Zahlung in Verzug, behält sich die GALERIE HIMMEL das Recht vor, den Zahlungsverzug anwaltlich zu verfolgen und die Ware anderweitig zu verkaufen, ohne dass der Käufer daraus Schadensersatzansprüche ableiten kann.

§ 4 Erreichbarkeit
Der Käufer ist verpflichtet, während der Kaufabwicklung seine Erreichbarkeit für Nachrichten per E-Mail zu gewährleisten. Während der vereinbarten Versandzeit hat der Käufer die Annahme der Sendung von einem von der GALERIE HIMMEL gewählten Versandunternehmen sicherzustellen und jede Änderung der Lieferadresse rechtzeitig mitzuteilen. Sollte die Sendung aus Gründen, die der Käufer zu verantworten hat, nicht zustellbar oder der Käufer nicht anzutreffen sein, hat dieser die zusätzlich anfallenden Versandkosten zu tragen.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und bei vereinbartem Versand der Versandkosten Eigentum der GALERIE HIMMEL.

§ 6 Gewährleistung
Der Kaufgegenstand ist in der Regel eine gebrauchte Ware, die entsprechend ihrem Alter mit Gebrauchsspuren behaftet ist. Die von der GALERIE HIMMEL vorgenommene Abbildung und Beschreibung des Kaufgegenstandes wurde nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Sie stellt keine Garantie im Sinne von § 443 BGB dar, weshalb hieraus ableitbare Schadensersatzansprüche ausgeschlossen sind. Die GALERIE HIMMEL gewährleistet gegenüber Verbrauchern - das heißt nicht gewerblichen Käufern -, dass der Kaufgegenstand zum Zeitpunkt der Lieferung insofern frei von Mängeln ist, als er der Beschreibung im Wesentlichen entspricht und sich für eine übliche Verwendung eignet. Die Gewährleistung gegenüber gewerblichen Käufern bleibt ausgeschlossen. Die Gewährleistung beginnt mit dem Erhalt der Ware durch den Käufer und dauert 1 Jahr.

§ 7 Widerrufsrecht
Sofern der Käufer Verbraucher ist, gewähren wir für 1 Monat Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Hinweise zum Widerrufsrecht werden im direkten Zusammenhang der Artikelbeschreibung gegeben. Der Käufer erhält nach Vertragsschluss eine Bestellbestätigung mit einer Widerrufsbelehrung sowie ein beigefügtes Muster-Widerrufsformular.

§ 8 Rückgabebedingungen
Macht der Käufer von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, reklamiert der Käufer die Ware oder einigt sich anderweitig mit der GALERIE HIMMEL über eine Rückgabe, so hat er die sichere und schadensfreie Lieferung an die GALERIE HIMMEL zu gewährleisten. Grundsätzlich ist die Rücksendung durch den Käufer nachzuweisen. Hat der Käufer eine Beschädigung oder Zerstörung der Ware zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Gesamtwert zu ersetzen.

§ 9 Reklamation von Transportschäden
Im Fall einer Paketsendung ist der Käufer zur Annahmeverweigerung verpflichtet, wenn deutlich sichtbare Außenschäden der Verpackung eine Beeinträchtigung der inliegenden Ware vermuten lassen. Das jeweilige Versandunternehmen muss die Sendung zur Klärung eines eventuellen Schadensersatzes an die GALERIE HIMMEL zurückgeben. - Im Fall einer schadhaften Briefkastensendung per Post ist der Käufer verpflichtet, die Verpackung als Beweismittel aufzubewahren und sich mit der GALERIE HIMMEL über das weitere Vorgehen zu verständigen.

§ 10 Reklamation der Ware
Im Fall einer berechtigten Beanstandung der Ware durch den Käufer, so bei einer deutlich von der Beschaffenheit der gelieferten Ware abweichenden Beschreibung oder Abbildung, kann dieser eine Reklamation geltend machen. Hierdurch wird der Kaufvertrag aufgehoben. Die GALERIE HIMMEL erstattet dem Käufer den vollen Kaufbetrag. Die Rückgabebedingungen aus § 8 bleiben bindend.

§ 11 Alternative Streitbeilegung
Nach der EU-Verordnung 524/2013 über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten haben Verbraucher die Möglichkeit, Streitigkeiten mit Unternehmern bezüglich Online-Kaufverträgen außergerichtlich über eine Online-Plattform der EU-Kommission beizulegen. Diese Plattform ist über folgenden Link zugänglich: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.chooseLanguage.

§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung und Speicherung der vom Käufer an die GALERIE HIMMEL übermittelten Daten (Name, Postanschrift, Telefonnummer, Emailadresse) erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU. Die Datenspeicherung erfolgt ausschließlich zum Zweck der Kaufabwicklung. Der Käufer erklärt sich mit der Datenspeicherung im Rahmen der Kaufabwicklung einverstanden. Der Käufer hat das Recht auf Auskunft über alle ihn betreffenden gespeicherten Daten. Der Käufer kann sich per Post, E-Mail, Fax oder Telefon an die GALERIE HIMMEL wenden, um sich Informationen über diese Daten zusenden zu lassen.

§ 13 Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird von der GALERIE HIMMEL nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr vom Käufer abgerufen werden. Die Bestelldaten finden sich in Textform in der Auftragsbestätigung, die bei Erhalt per E-Mail ausgedruckt werden kann. Die GALERIE HIMMEL speichert die Bestelldaten des Käufers und die Artikelbeschreibung. Der Käufer kann sich per Post, E-Mail, Fax oder Telefon an die GALERIE HIMMEL wenden, um sich die Bestelldaten und/oder die Artikelbeschreibung per Kopie zusenden zu lassen.

§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht des Geschäftssitzes der GALERIE HIMMEL.

§ 15 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages in seinen übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Widerrufsbelehrung

§ 1 Widerrufsfrist
Der Käufer hat das Recht, den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen binnen einer Frist von 1 Monat zu widerrufen. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Käufer oder ein von ihm benannter Dritter die Ware in Besitz genommen hat. Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist die Absendung der eindeutigen schriftlichen Widerrufserklärung per Brief, Telefax oder E-Mail an die GALERIE HIMMEL erforderlich:

Postanschrift: Obergraben 8, 01097 Dresden
Telefon: +49-351-4843578
Telefax: +49-351-4843859
E-Mail: email@galerie-himmel.de

Der Käufer kann hierzu das beigefügte Muster-Widerrufsformular benutzten, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung der Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 2 Rückgabe der Ware
Im Falle des Widerrufs ist die empfangene Ware vollständig zurückzugeben. Die Rückgabe hat bis spätestens 14 Tage nach Absendung der Widerrufserklärung zu erfolgen. Bei Versand gilt die rechtzeitige Absendung an unsere Geschäftsadresse (Galerie Himmel, Obergraben 8, 01097 Dresden) als fristwahrend. Der Käufer gewährleistet den sicheren und schadensfreien Versand der Ware. Grundsätzlich ist die Rücksendung durch den Käufer nachzuweisen.

§ 3 Versandkosten
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 4 Erstattung von Zahlungen
Die Galerie Himmel zahlt dem Käufer den vollen Kaufbetrag einschließlich darin etwa enthaltener Versandkosten bis spätestens 14 Tage nach Eingang der Widerrufserklärung zurück. Für die Rückzahlung wird das Zahlungsmittel der ursprünglichen Transaktion verwendet. Entgelte werden für die Rückzahlung nicht berechnet. Die Rückzahlung können wir solange verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis der Käufer einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat, je nach früherem Zeitpunkt.

§ 5 Schadensfall
Hat der Käufer die Beschädigung oder Zerstörung der Ware zu vertreten, so hat er die Wertminderung oder den Gesamtwert zu ersetzen, soweit der Wertverlust auf einen zur Prüfung der Ware nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. Zur Feststellung von Schäden wird die dem Kaufvertrag zugrundeliegende Beschreibung der Ware herangezogen. Der Käufer sollte jede Wertminderung vermeiden, indem er die Ware nicht als sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigen kann.

§ 6 Muster-Widerrufsformular
Um den Kaufvertrag zu widerrufen, kann der Käufer das unten stehende Muster-Widerrufsformular ausfüllen und per E-Mail, Telefax oder Brief an die GALERIE HIMMEL senden. Die Nutzung des Formulars ist nicht verpflichtend.

Muster-Widerrufsformular

An die GALERIE HIMMEL
Postanschrift: Obergraben 8, 01097 Dresden;
E-Mail: email@galerie-himmel.de;
Telefax: 0351-4843859

Hiermit widerrufe(n) ich/wir() den von mir/uns() abgeschlossenen Vertrag über Kauf der folgenden Waren()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung():

• bestellt am() / erhalten am()
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an GALERIE HIMMEL, Dresden, Germany, +49 0351-4843578, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Wir versenden in der Regel sofort nach Zahlungseingang im versicherten Paket.