Essay N° 11. Written 1988, published 1989

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma

Antiquariat Querido - Frank Hermann
Blücherstraße 7
40477 Düsseldorf

phone: 0211/51502334
mail: buecher@antiquariat-querido.de

§ 1 Allgemeines

Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Antiquariat Querido ¿ Frank Hermann und dem Kunden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes
   Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung an uns
   schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie
   Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den
Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird.
Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar
mitgeteilt.

1. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der
   Bestellung unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse
   bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der
   Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung
   verbunden werden.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer sind,
gilt dieses Widerrufsrecht nicht:

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie das Antiquariat Querido ¿ Frank
Hermann / Blücherstr. 7, 40477 Düsseldorf - Tel. 0211 ¿ 51502334 ¿ buecher@antiquariat-querido.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie
können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung
auch auf unserer Webseite www.antiquariat-querido.de elektronisch ausfüllen und
übermitteln.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.
B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs
übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis
Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je
nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten,
an das Antiquariat Querido zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Die Ware muss in der von uns gelieferten Form zurückgesandt werden.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Die Versendung der Ware erfolgt ¿ innerhalb der Bundesrepublik Deutschland -
   grundsätzlich gegen Rechnung. Bei Neukunden sowie bei Versand in Ausland
   behalten wir uns Vorausrechnung vor. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der
   Zahlung per Kreditkarte (Visa, Master Card und American Express) oder per PayPal
   [art@antiquariat-querido.de].

2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen zu
   zahlen. Hierfür stehen ihm die unter §4.1 genannten Zahlungsmöglichkeiten zur
   Verfügung.

3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
   rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung
   eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben
   Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten

Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer [für Bücher 7%,
Kunst und Fotografie unterliegen der Margenbesteuerung, wie andere Artikel und
Dienstleistungen 19%]. Hinzu kommen die jeweils zusätzlich in der
Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für den
Versand, die pauschal erhoben sind. Wir erheben keine zusätzlichen Kosten für
Verpackung.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.

Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden,
die zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.

§ 6 Gewährleistung/Haftung

Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist
des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479
BGB.

Haftungsbeschränkung -

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist
ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung
Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen
sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen
des Verkäufers.

Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch
gerechnet werden muss.

Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf
Grund ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis
bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern
ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen
Ausführungen geliefert.

Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit,offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen.
Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit
der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung
versichert oder unversichert erfolgt.

§ 7 Besondere Inhalte

Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen
zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden
nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und
verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und
kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Antiquariat Querido
¿ Frank Hermann / Kunst und Fotografie.

§ 9 Datenschutz

Antiquariat Querido ¿ Frank Hermann ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete
Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das
Internet vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine
unserer höchsten Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der
von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der
Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten,
insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir eine Verschlüsselungstechnologie
ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es werden stets nur die
Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services
unbedingt notwendig sind.

Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur
zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt.
Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen,
insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und
des Telemediengesetzes.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-
   Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss
   sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist
   ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
   Geschäftssitz, Blücherstr. 7 ¿ 40477 Düsseldorf. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
   keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
   gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich
   dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
   werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Zahlungsmöglichkeiten

Lieferungen in das Ausland erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorausrechnung oder
gegen Zahlung mittels Kreditkarte. Wir akzeptieren zur Zahlung gerne

American Express, MASTERCARD und VISA.

Paypal - art@antiquariat-querido.de

Bankverbindung

Stadtsparkasse Düsseldorf ¿ BLZ 30050110 ¿ Konto Nr. 10183366
Bic: DUSSDEDDXXX ¿ IBAN: DE38 3005 0110 0010 1833 66

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Antiquariat Querido - Frank Hermann, Düsseldorf, NRW, Germany, +49 211 51502334, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von 2-3 Tag nach Bestelleingang verschickt. Bitte entnehmen Sie den voraussichtlichen Liefertermin Ihrer Bestellbestätigung. Die Versandkostenpauschalen basieren auf Durchschnittswerten für 1 kg schwere Bücher. Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches) werden Sie gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.