The patents, designs, and trade marks acts. With notes on all recent decisions and changes in law and practice and a compendium of extracts from decisions given by the patent office. 2nd edition.

Lieferbedingungen Das Angebot ist freibleibend. Die angebotenen Bücher und Zeitschriften sind, wenn nicht anders vermerkt, dem Alter und branchenüblichen Standard entsprechend gut erhalten. Kleinere Mängel sind bei der Preisgestaltung berücksichtigt, aber nicht immer erwähnt. Bestellte Titel, die nicht mehr lieferbar sind, werden von uns unverbindlich für Sie vorgemerkt. Ansichtssendungen sind in Ausnahmefällen möglich. Telefonische Auskünfte sind stets unverbindlich. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich Verpackungs- u. Versandkosten. Die bestellte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung Eigentum der Zentralantiquariat Leipzig GmbH. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Leipzig. Die Versendung der Ware erfolgt gegen Rechnung, bei Neukunden behalten wir uns Vorausrechnung vor. Weiter besteht die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte (Visa, Master Card). Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten unserer Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung. Unsere Rechnungen sind 14 Tage nach Erhalt fällig. Ausländische Kunden werden gebeten, den Rechnungsbetrag in Euro spesenfrei für uns auf eines unserer Konten zu überweisen. Des weiteren besteht die Möglichkeit der Zahlung per Paypal. Wir versenden via Deutsche Post, DHL oder FedEx. Die Versandkosten werden durch uns für jede Lieferung individuell angepasst. Sollte der von Ihnen bei Bestellung ausgewählte Betrag nicht ausreichend sein, informieren wir Sie vorab per Email über die tatsächlichen Versandkosten. Selbstverständlich wählen wir die sicherste, schnellste und kostengünstigste Versandart. Bei Lieferung außerhalb Deutschlands gibt der Kunde mit Bestellung sein Einverständnis für die Weitergabe seiner Email-Adresse an das Transportunternehmen zum Zwecke der Versand- und Statusbenachrichtigung (gemäß Art. 4 Nr. 11 DSGVO). Falls eine Paket- bzw. Warenpost-Ankündigung innerhalb Deutschlands gewünscht ist, ist die Weitergabe der Empfänger-Email-Adresse ebenfalls erforderlich. Hierzu genügt eine kurze Information an uns bei Ihrer Bestellung. Bei Büchersendungen bzw. Päckchen ist dieser Service leider nicht verfügbar. Bei Veröffentlichungen der NS-Zeit verpflichtet sich der Kunde, diese nur für historisch-wissenschaftliche Sammelzwecke zu erwerben. Sie sind in keiner Weise propagandistisch, insbesondere im Sinne § 86a StGB zu benutzen. Mit einer Bestellung werden diese Lieferbedingungen anerkannt. Terms of delivery Offers are non-binding. Unless otherwise stated, books and magazines offered are to a corresponding standard as per their age and standard customary in the trade. Minor faults have been taken into account when setting the price and may not always be mentioned. Ordered titles who are no longer available will be reserved without obligation. In acceptional case consignments on approval are possible. Informations by telephone are always non-binding. The prices quoted are expressed in Euro including value-added tax and excluding the costs for packaging and shipping. Until full payment is received the ordered goods remain the property of Zentralantiquariat Leipzig GmbH. Place of fulfillment and legal forum for both parties is Leipzig. The goods shall be sent against invoice, we reserve the right to require payment in advance in the case of new customers. Payment may also be rendered by credit card (Visa, Master Card). We collect, process and use personal data only for the purpose of proper performance. Our invoices are due upon receipt within 14 days. Furthermore, there is the possibility of payment via Paypal. We ship via Deutsche Post, DHL or FedEx. The shipping costs are adjusted individually for each delivery. If the amount you select when ordering is not sufficient, we will inform you in advance by email about the actual shipping costs. Of course, we choose the safest, fastest and cheapest shipping method. In the case of delivery outside Germany, the customer gives his consent with the order for his email address to be passed on to the transport company for the purpose of shipment and status notification (in accordance with Art. 4 No. 11 DSGVO). If a parcel or goods post notification is desired within Germany, the forwarding of the recipient's email address is also required. For this purpose, it is sufficient to inform us briefly when placing your order. Unfortunately, this service is not available for book shipments or small parcels. The customer commits himself to purchase publications from the NS-period only for historical/scientifical collections. In no way they are to use for propaganda, especially according to § 86a StGB. Terms of delivery are recognized by placing the order.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Zentralantiquariat Leipzig GmbH, Leipzig, Germany, +49 0341216170, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Versandkostenpauschalen basieren auf Sendungen mit einem durchschnittlichen Gewicht. Falls das von Ihnen bestellte Buch besonders schwer oder sperrig sein sollte, werden wir Sie informieren, falls zusätzliche Versandkosten anfallen.