Michael Ruetz. Eye On Infinity. 2008. Mint. Neu.

Allgemeine Geschäftsbedingungen von "5Uhr30.com":

Das IMPRESSUM finden Sie am Textende.

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) / Verbraucherschutzvorschriften
des Fotobuch-Antiquariats " 5Uhr30 " mit der WIDERRUFSBELEHRUNG und
dem RÜCKGABERECHT (siehe Punkt 4):

1. Allgemeines - Geltungsbereich
   1.1.
   Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
   Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Maßgeblich ist
   jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

1.2.
Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit
denen wir in Geschäftsbeziehung treten, ohne daß diesen eine gewerbliche
oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische
Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in
Geschäftsbeziehungen treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. s. d.
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.

1. Vertragsschluss
   2.1
   Unsere Angebote sind freibleibend und stehen unter der Bedingung, daß das
   Produkt unsererseits noch vorrätig oder lieferbar ist.

2.2.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir
werden den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die
Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung
dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden
werden.

2.3.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb
von sieben Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind
berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des
Kunden - abzulehnen.

1. Eigentumsvorbehalt
   3.1.
   Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
   vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behalten wir
   uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller
   Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

3.2.
Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff.
2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen.

3.3.
Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen
Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der
Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor,
die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in
Zahlungsverzug gerät.

1. WIDERRUFS- UND RÜCKGABERECHT FÜR VERBRAUCHER
   4.1 Widerrufsbelehrung:
   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter
   Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post
   versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Widerruf ist zu richten an: 5Uhr30.com, Eckhard Heuser, Thebäerstr. 34, 50823 Köln, Deutschland. E-Mail:
   photobooks@5Uhr30.com. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
   Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
   erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
   Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
   Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
   keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
   Ende der Widerrufsbelehrung.

2. Vergütung
   5.1.
   Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer
   enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer
   Versandkostenpauschale. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch
   Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten. Der
   Kunde kann den Preis per Nachnahme, Rechnung oder Kreditkarte leisten. Wir
   behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

5.2.
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen
den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in
Zahlungsverzug. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in
Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat
während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz
zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen
höheren Verzungszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

5.3.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden und oder durch uns anerkannt wurden. Der
Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

1. Gefahrübergang
   6.1.
   Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
   zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf
   mit der Übergabe der Ware auf diesen über.

6.2.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe
steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

1. Gewährleistung
   7.1.
   Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder
   Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten
   Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
   möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile
   für den Verbraucher bleibt.
   Bei Unternehmen leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl
   Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

7.2.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist diese aufgrund der Eigenarten der
bestellten Ware nicht möglich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner
Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des
Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt
der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die
Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziff. 1 und 2. Bei nur geringfügigen
Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

7.3.
Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die
volle Beweis-last für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für
den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für
die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

7.4.
Die Gewährleistung für Verbraucher beträgt für gebrauchte Waren ein Jahr ab
Ablieferung der Ware, für neue Waren gilt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein
Jahr ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist
sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und
bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

1. Haftungsbeschränkungen und -freistellung
   8.1.
   Wir haften außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn
   und soweit unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz
   oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe
   Fahrlässigkeit vorliegen, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, der
   bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbar war.

8.2.
Der vorgenannte Haftungsausschluß bzw. Beschränkung gelten nicht, sofern
und soweit wir bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien
ausgesprochen haben. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender
gesetzlicher Vorschriften.
9. Datenschutz
9.1.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten unserer
Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung.

9.2.
Abrechnungsdaten speichern wir höchstens bis zum Ablauf von 6 Monaten
nach Versendung der Rechnung. Werden gegen die Entgeltforderungen
Einwendungen erhoben oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht
beglichen, dürfen die Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die
Einwendung abschließend geklärt ist oder die Entgeltforderung beglichen ist.
§ 6 Abs. 8 Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bleibt unberührt.

9.3.
Personenbezogene Daten werden im Rahmen von Auftragsdatenverwaltung
im Sinne des § 9 BDSG für uns von der mediantis AG verarbeitet. Die
mediantis AG hat hierbei lediglich die Funktion eines technischen
Dienstleisters, wir sind allein verantwortlich für die an uns übersandten
Daten.

9.4.
Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten aufgrund
bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich ist,
werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich
begründeten Zwecken gesperrt.

1. Schlussbestimmungen
   10.1.
   Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den
   Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt
   diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
   zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
   seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
   Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

10.2.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn
der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.

10.3.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine
Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen
möglichst nahe kommt.

RÜCKNAHME der VERPACKUNG
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung (VerpackV)
dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen
eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem ¿Grünen
Punkt¿ der Duales System Deutschland AG oder dem ¿RESY¿-Symbol) tragen,
zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu
sorgen.

Zur weiteren Klärung der evtl. Rückgabe setzen Sie sich bei solchen
Produkten bitte mit uns in Verbindung:
5Uhr30.
Rare Fotobooks. Seltene Fotobücher
Thebäerstr. 34
D-50823 Köln
Tel. 0049-221-5102855
e-mail: photobooks@5Uhr30.com

Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein
Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen
kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die
Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (ADRESSE siehe oben).

Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der
Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt."

TERMS OF DELIVERY AND PAYMENT
The books are mainly second hand and usually in stock once. There is no
obligation to deliver. Orders are dealt with in order of receipt. Goods can be
returned within one week or receipt in the case of well-founded complaints.
Prices are in EURO. Payments are to be made on delivery as a matter of
principle. Reservation of ownership according to clause 455 German Civil
Code shall be applicable until the full payment has been made.

Transport is at the risk of the personal ordering the goods. Within Germany
and abroard will be charges fully.

By ordering, the purchaser accepts the above terms of delivery and payment.
The place of jurisdiction for both parties shall be Cologne.

We accept PayPal; PayPal address: photobooks@5Uhr30.com

IMPRESSUM:
5Uhr30.
Rare Fotobooks. Seltene Fotobücher
Thebäerstr. 34
D-50823 Köln
Tel. 0049-221-5102855
Vat-No.: DE154811593.
Gewerbe angemeldet bei der Stadt Köln.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an 5Uhr30, Köln, Germany, +49 01728184000, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Versandkostenpauschalen basieren auf Sendungen mit einem durchschnittlichen Gewicht. Falls das von Ihnen bestellte Buch besonders schwer oder sperrig sein sollte, werden wir Sie informieren, falls zusätzliche Versandkosten anfallen.