Der Fall Wagner. Ein Musikanten - Problem.

Antiquariat Weinek, Viola Weinek
Steingasse 14 + 16, 5020 Salzburg

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
I. Geltungsbereich
Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge: "AGB") gelten für sämtliche Kaufverträge, die von uns als Verkäufer von Waren (insbesondere von antiquarischen Büchern, Graphiken, Autographen, Foto und Kunst) mit unseren Kunden abgeschlossen werden. AGB unserer Kunden, die von unseren Bedingungen abweichen, können von uns nicht anerkannt werden.

Unsere AGB gelten ausschließlich, soweit sie nicht entweder durch ergänzende Sonder-AGB oder durch ausdrückliche schriftliche Einzelvereinbarung abgeändert oder ergänzt werden. Unsere AGB sind auch Grundlage für alle zukünftigen Kaufverträge zwischen uns und dem Kunden.

II. Zustandekommen des Kaufvertrages
Sämtliche Angebote in Verkaufsprospekten (Katalogen, Listen) des Antiquariates Weinek, Viola Weinek, auf der Homepage des Antiquariats Weinek, Viola Weinek, und dergleichen erfolgen "ohne Obligo". Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. Uns steht es frei, Angebote auf Abschluss von Kaufverträgen binnen 14 Tagen ab Einlangen des Angebots entweder anzunehmen oder durch Absendung einer entsprechenden Erklärung an den Kunden abzulehnen.
Die Annahme der Bestellung erfolgt nach unserer Wahl innerhalb von 14 Tagen durch Absendung einer Auftragsbestätigung mittels Post, Telefax oder e-mail oder unmittelbar durch Absendung der bestellten Ware. Unterbleibt die Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder die Absendung der Ware, so ist dies als Ablehnung der Offerte zu werten oder wurde die Ware bereits vorher anderweitig veräußert. Dem Absenden der Ware steht das vereinbarungsgemäße Bereithalten der Ware in unseren Verkaufsstellen gleich.

III. Kaufpreis
Grundsätzlich gilt jener Kaufpreis für die bestellten Waren als vereinbart, der sich aus unseren Katalogen, Listen oder sonstigen Dokumentationen ergibt. Diese Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, jedoch exklusive Versandspesen, Zölle, etc.

Der Rechnungsendbetrag ist sofort netto nach Erhalt zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug sind 12% Verzugszinsen zu entrichten.
Die Möglichkeit der Aufrechnung mit offenen Forderungen des Kunden gegen das Antiquariat Weinek, Viola Weinek, gegen die Kaufpreisforderung wird ausdrücklich ausgeschlossen.

IV. Lieferzeit
Wir erfüllen unsere Lieferverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge grundsätzlich innerhalb eines Monats ab Abschluss des Kaufvertrags. Sofern wir ? etwa aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware ? den Vertrag nicht erfüllen können, teilen wir dies dem Kunden unverzüglich nach Kenntnisnahme mit.
V. Gewährleistung und Schadenersatz
Ist die gelieferte Ware mangelhaft, so sind wir nach allgemeinen Gewährleistungsbestimmungen zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Preisminderung oder Wandlung kann von Kunden nur gefordert werden, wenn die Verbesserung oder der Austausch nicht möglich sind, für das Antiquariat Weinek, Viola Weinek, mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden wären oder wenn das Antiquariat Weinek, Viola Weinek dem Verlangen des Kunden nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt. Das Recht auf Wandlung ist ausgeschlossen, wenn es sich bloß um einen geringfügigen Mangel handelt.
Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

VI. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum am Kaufgegenstand bis zum Eingang des gesamten Kaufpreises vor.

VII. Sonderbestimmungen für Verbraucher ? Rücktrittsrecht
Ausschließlich für unsere Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (in der Folge: "KSchG") sind, gelten dessen Sonderbestimmungen. Als Verbraucher ist jede natürliche Person zu qualifizieren, die zu Zwecken handelt, die nicht zu ihren gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten gehören.
Insbesondere sind Verbraucher gemäß § 5e KSchG berechtigt, von den mit uns im Wege des Fernabsatzes (dh. Vertragsabschlüsse mittels e-mail, Telefax, etc.) abgeschlossenen Verträgen unter Wahrung einer Frist von sieben Werktagen (ausschließlich Samstag) zurückzutreten, sofern nicht eine der Ausnahmen vom Rücktrittrecht gemäß § 5f KSchG Anwendung findet. Für Verbraucherkunden aus Staaten der Europäischen Union gewähren wir ein gesetzliches Rückgaberecht von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung.
Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.
Die Ware muss in ungenütztem, wiederverkaufsfähigem Zustand zurückgeschickt werden. Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt sind oder deren Verpackung beschädigt ist, wird von uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Teile fehlen.

Antiquariat Weinek, Viola Weinek
A-5020 Salzburg · Steingasse 14 + 16 · Tel. +43(0)662 - 882949
info@antiquariat-weinek.at · www.antiquariat-weinek.at· Öffnungszeiten: Di - Fr 11 - 15 h & nach Vereinbarung

VIII. Sonderbestimmungen für Wiederverkäufer
Lieferungen mit Rückgaberecht können wir nur innerhalb der vereinbarten Frist zurücknehmen.
Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht können wir nur nach vorheriger Rückfrage und erteilter Genehmigung annehmen.

IX. Schlussbestimmungen
Alle von uns abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen ausschließlich österreichischem Recht.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, Salzburg. Sachlich zuständig ist diesfalls, sofern kein Zwangsgerichtsstand besteht, das jeweils für die Ausübung der Handelsgerichtsbarkeit zuständige Gericht. Mit der Bestellung stimmt der Kunde der Verwendung und Verwertung sämtlicher personenbezogener Daten (Name, Wohn- bzw. Lieferadresse, E-Mail und Telefonnummer) für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung und für die Abrechnung des Antiquariates Weinek, Viola Weinek zu. Kundenbezogene Daten werden zur Kundenbetreuung gespeichert und nur dann an Dritte weitergegeben, wenn dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, gegen die Verwendung seiner Daten Widerspruch zu erheben (§ 28 DSG 2000).
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften (etwa den Bestimmungen des KSchG) widersprechen, so behalten die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch ihre Gültigkeit.
Stand: Aug 2010

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Antiquariat Weinek, Salzburg, Austria, +43 (0) 662-882949, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von 2 Tagen nach Zahlungseingang verschickt.

Die Versandkostenpauschalen basieren auf Durchschnittswerten für 1 kg schwere
Bücher. Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches) werden
Sie gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.

Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung. Porto- und
Verpackunskosten bzw. Transportrisiko zu Lasten des Bestellers.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Salzburg.

Datenschutzerklärung

1. Rechtsgrundlage
   1.1. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung, das Datenschutzgesetz 2000 sowie das Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 dienen dem Recht auf Schutz personenbezogener Daten.
   Wir verarbeiten Ihre Daten ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG 2018, TKG 2003).
2. Grundsätzliches
   2.1. Verantwortlicher ist Antiquariat Weinek - Viola Weinek, Steingasse 14 +16, 5020 Salzburg
   2.2. Uns ist es ein besonderes Anliegen, alle personenbezogenen Daten, die Sie uns anvertrauen, zu schützen und sicher zu verwahren. In diesem Dokument erfahren Sie mehr darüber, wie wir Ihre personenbezogenen Daten verwenden und verarbeiten.
3. Zweckbindung, Rechtsgrundlage, Speicherdauer sowie Datenempfänger
   3.1. Die gesammelten personenbezogenen Daten benötigen wir zur Vertragserfüllung, Verrechnung, Geltendmachung der Vertragsansprüche, für Zwecke des Kundenservice und für Werbezwecke. Die Daten werden hierfür erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt.
   3.2. Die rechtlichen Grundlagen für die Verarbeitung von Ihren personenbezogenen Daten sind einerseits Vertragserfüllung (zB Onlineeinkauf), berechtigte Interessen, die Erfüllung unserer rechtlichen bzw vertraglichen Verpflichtungen sowie andererseits Ihre Einwilligung (zB Kontaktformular, Newsletter, Cookies). Die Nichtbereitstellung der Daten kann unterschiedliche Folgen haben.
   3.3. Zudem verarbeiten wir Daten, die wir von Onlineplattformen (zvab, abebooks, buchfreund, booklooker, antiquariat.de) zulässigerweise erhalten haben. Dabei handelt es sich um grundlegende personenbezogene Daten wie Ihren Namen sowie Ihre bevorzugten Kontaktangaben (E-MailAdresse, Adresse, Telefonnummer, etc). Diese werden uns von den Onlineplattformen weitergeleitet.
   3.4. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten [Name, Kontaktangaben], soweit erforderlich, für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung (von der Anbahnung, Abwicklung bis zur Beendigung eines Vertrags) sowie darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich ua aus dem Unternehmensgesetzbuch (UGB), der Bundesabgabenordnung (BAO) ergeben sowie bis zur Beendigung eines allfälligen Rechts- streits, fortlaufender Gewährleistungs- und Garantiefristen usw.
   3.5. Im Rahmen der Betreibung unserer Websites beauftragen wir wix.com, die im Zuge ihrer Tätigkeiten Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten erlangen können, sofern diese die Daten zur Erfüllung ihrer jeweiligen Leistung benötigen. Diese haben sich zur Einhaltung der geltenden daten- schutzrechtlichen Bestimmungen uns gegenüber verpflichtet. Es wurden Auftragsverarbeitungsverträge gemäß Art 28 DSGVO abgeschlossen. Nähere Informationen zu den von uns beauftragten Auftragsverarbeitern können Sie unter privacy@wix.com anfragen.
4. Kontaktformular
   4.1. Ihre Angaben inklusive persönlicher Daten aus unserem Kontaktformular werden zur Be- arbeitung Ihrer Anfrage über unseren eigenen Mailserver an uns übermittelt, weiterverar- beitet und bei uns gespeichert. Diese Daten werden ohne Ihre Einverständniserklärung nicht erhoben oder weitergegeben. Ohne diese Daten können wir Ihre Anfragen nicht be- arbeiten.
   4.2. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) DSGVO.
5. Onlineeinkauf
   5.1. Wir weisen darauf hin, dass zum Zweck des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung vom Webshop-Betreiber wix.com im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Anschlussinhabers gespeichert werden, ebenso wie Name, Anschrift und Kreditkartennummer des Käufers. Darüber hinaus werden zum Zweck der Vertragsabwicklung folgende Daten auch bei uns gespeichert. Die von Ihnen bereit gestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten können wir den Vertrag mit Ihnen nicht abschließen.
   5.2. Eine Übermittlung der Daten (Name, Kontaktdaten) erfolgt an die abwickelnden Bankinstitute/Zahlungsdienstleiter zum Zweck der Abbuchung des Einkaufspreises, an das von uns beauftragte Transportunternehmen/Versandunternehmen zum Zweck der Zustellung der Ware sowie an unseren Steuerberater zum Zweck der Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen. Diese haben sich zur Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen uns gegenüber verpflichtet. Es wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art 28 DSGVO abgeschlossen. Nähere Informationen zu den von uns beauftragten Auftragsverarbeitern können Sie unter info@antiquariat-weinek.at anfragen.
   5.3. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 DSGVO (insbesondere Einwilligung und/oder Notwendigkeit der Ver- tragserfüllung).
6. Cookies, andere Tracking Tools sowie Web-Analyse [bei Verwendung von Web- Analyse Tools wie Google Analytics, eTracker etc]
   6.1. Cookies, andere Tracking-Technologien sowie Funktionen des Webanalysedienstes (wix.com, privacy@wix.com, 40 Namal Tel Aviv St., Tel Aviv, Israel; oder 500 Terry A. Francois Boulevard, 6th Floor, San Francisco, CA, 94158. Zu Zwecken der DSGVO (Artikel 27) können Sie auch unseren EU-Vertreter bei Wix Online Platforms Limited, 1 Grant’s Row, Dublin 2 D02HX96, Ireland, kontaktieren) können auf unserer Internetplattform auf vielfältige Art und Weise zum Einsatz kommen. Cookies sind kleine Textinformationen, die eine Wiedererkennung des Nutzers und eine Analyse Ihrer Nut- zung unserer Websites möglich machen. Die dadurch erzeugten Informationen werden auf den Server des Anbieters übertragen und dort gespeichert. Sie dienen dazu, unsere In- ternetpräsenz insgesamt nutzerfreundlicher, effektiver sowie sicherer zu machen. Zudem dienen Cookies zur Messung der Häufigkeit von Seitenaufrufen und zur allgemeinen Navigation.
   6.2. Durch die Nutzung unserer Website willigen Sie damit ein, dass wir Cookies setzen. Sie können in Ihren Browsereinstellungen die Annahme von Cookies verweigern. Wie dies im Einzelnen funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers. Wenn Sie sich gegen bestimmte technische und/oder funktionelle Cookies entscheiden, könnte die Funktionalität unserer Website eventuell eingeschränkt werden. Einige Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen.
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   6.6. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 DSGVO (insbesondere Einwilligung). Da uns die Privatsphäre unserer Nutzer wichtig ist, werden die Nutzerdaten pseudonymisiert.

Einwilligung und Recht auf Widerruf
7.1. Ist für die Verarbeitung Ihrer Daten Ihre Zustimmung notwendig, verarbeiten wir diese erst nach Ihrer ausdrücklichen Zustimmung.
7.2. Grundsätzlich verarbeiten wir keine Daten minderjähriger Personen und sind dazu auch nicht befugt. Mit der Abgabe Ihrer Zustimmung bestätigen Sie, dass Sie das 14. Lebens- jahr vollendet haben oder die Zustimmung Ihres gesetzlichen Vertreters vorliegt.
7.3. Ihre Zustimmung können Sie jederzeit unter folgender E-Mail Adresse widerrufen: info@antiquariat-weinek.at . In einem solchen Fall werden die bisher über Sie gespeicherten Daten anonymisiert und in weiterer Folge lediglich für statistische Zwecke ohne Personenbezug weiter- verwendet. Mittels des Widerrufs der Zustimmung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Zustimmung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
8. Datensicherheit
8.1. Viola Weinek setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die gespeicherten personenbezogenen Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust oder Zerstörung und gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend des technischen Fortschritts fortlaufend verbessert.

1. Ihre Rechte
   10.1. Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft seitens des Verantwortlichen [Viola Weinek, Steingasse 14, 5020 Salzburg, Tel. 0662/882949] über die betreffenden personenbezogenen Daten. Soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, haben Sie das Recht auf Löschung dieser Daten sowie Wider- spruch gegen die Verarbeitung. Ferner haben Sie das Recht auf Berichtigung der Daten sowie auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenübertragbarkeit sowie auf Be- schwerde bei der Österreichischen Datenschutzbehörde (Wickenburggasse 8-10, 1080 Wien, E-Mail: dsb@dsb.gv.at).
   10.2. Wenden Sie sich bezüglich Ihrer Rechte bitte an uns unter info@antiquariat-weinek.at oder schreiben Sie an:
   Antiquariat Weinek
   Viola Weinek
   Steingasse 14, 5020 Salzburg