The effectiveness of conflict of interest policies : a comparative study of holders of public office in the EU member states. Christoph Demmke, Jari Autioniemi, Florian Lenner, Maros Paulini.

Widerrufsbelehrung und
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
Fundus-Online GbR
Borkert / Schwarz / Zerfaß
Kurfürstenstr. 14
10785 Berlin
Tel: 030-25793712
Fax: 030-25793713
www.buch-fundus.de

§ 1  Allgemeines
 Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen
der Fundus-Online GbR und dem Kunden.
 
§ 2  Angebot und Vertragsschluss
 
1.  Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes
Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung an uns schickt, gibt
er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme
dieses Angebots vor.
 
Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden
erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein
Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.
 
2.  Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung
unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Die
Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die
Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
 
 
§ 3  Widerrufsbelehrung
 
Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer sind, gilt
dieses Widerrufsrecht nicht:
 
                                                     Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
 Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Fundus-Online GbR
Borkert / Schwarz / Zerfaß
Kurfürstenstr. 14
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Tel: 030-25793712
Fax: 030-25793713
www.buch-fundus.de,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf
unserer Webseite http://buch-fundus.de/Widerrufsformular.pdf elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per
E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
 
§ 4  Zahlungsbedingungen
 
1.  Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung, bei Neukunden
behalten wir uns Vorausrechnung vor. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der Zahlung per
Überweisung, VISA/Master-Karte oder PayPal.
 
2.  Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis
zu zahlen.
 
3.  Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
 
 
§ 5  Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten
 
 Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.B. für Bücher derzeit 7%,
für sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19 %). Hinzu kommen die jeweils zusätzlich
in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs angegebenen Kosten für
Verpackung und Versand.
 -----------
 
Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
 
§ 6  Gewährleistung/Haftung
 Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.
 Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen
Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht
für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte
Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479
BGB.
 

• Haftungsbeschränkung -
   
  Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen,
  sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
  Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
  Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen),
  Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für
  die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem
  Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen
  der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
   
  Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden
  muss.
   
  Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
   
  Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf Grund ihres Alters
  Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen
  mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem
  jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.
   
  Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,
  offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem
  Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche
  bleiben hiervon unberührt.
   
  Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
  Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der
  Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert
  erfolgt.
   
   
  § 7  Besondere Inhalte
   
  Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder
  militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher
  Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der
  wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.
   
   
  § 8  Eigentumsvorbehalt
   
  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Fundus-Online GbR.

§ 9  Datenschutz
 
Die Fundus-Online GbR ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete
Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet
vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten
Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten
Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der Übermittlung personenbezogener
Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten, insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir
eine Verschlüsselungstechnologie ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es
werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services
unbedingt notwendig sind.
Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen
Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine
Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere
nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Telemediengesetzes.
 
 
§ 10  Schlussbestimmungen
 
1.  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte
Vertragsverhältnis ist Deutsch.
 
2.  Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind.
 
3.  Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so
wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
 
 
Widerrufsbelehrung
 
Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer sind,
gilt dieses Widerrufsrecht nicht:
 
                                                  Widerrufsbelehrung
 
Widerrufsrecht
 
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat. 
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Fundus-Online GbR
Borkert / Schwarz / Zerfaß
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10785 Berlin
Tel: 030-25793712
Fax: 030-25793713
www.buch-fundus.de
mittels
einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf
unserer Webseite http://buch-fundus.de/Widerrufsformular.pdf elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B.
per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Folgen des Widerrufs
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen
erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen
dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die
Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Borkert, Schwarz und Zerfaß GbR, Berlin, Germany, +49 03025793712, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

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