documenta. Politik und Kunst Gross, Raphael; Bang Larsen, Lars; Blume, Dorlis; Pooth, Alexia; Voss, Julia and Wierling, Dorothee

1. Allgemeines
   1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der BücherExpressBerlin, Hein & de Martin GbR ¿ im folgenden BücherExpressBerlin genannt ¿ und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
   1.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen BücherExpressBerlin und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Vertragsbedingungen. Davon abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BücherExpressBerlin nicht an, es sei denn, dass sie ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hätte.

2. Vertragsschluss
   2.1 Das Angebot der Waren auf den online-Plattformen von abebooks durch BücherExpressBerlin stellt kein bindendes Angebot im Sinne des §§145 ff BGB dar. Erst durch das Abschicken seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Zugang der Bestellung wird durch eine Bestellbestätigung per Email bestätigt. Die Bestellbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei BücherExpressBerlin eingegangen ist.
   2.2 BücherExpressBerlin ist berechtigt das Vertragsangebot innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Der Vertrag kommt zustande wenn BücherExpressBerlin das Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit eine Versandbestätigung per Email bestätigt.
   2.3 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware, insbesondere der Selbstbelieferung. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Nichtverfügbarkeit der Ware hat BücherExpressBerlin ein Rücktrittsrecht. Über die Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich zurückerstattet.

3. Widerrufsrecht
   3.1 Der Kunde hat nach Empfang der Ware und nicht vor Empfang der Widerrufsbelehrung ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung bzw. Rückgabe der Ware. Nach Eingang des Widerrufs ist BücherExpressBerlin verpflichtet, eventuelle Zahlungen gegen Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Waren zurückzuerstatten.
   Der Widerruf kann auf folgende Art und Weise erfolgen:

• Schriftlich gegenüber der BücherExpressBerlin, Hein & de Martin GbR
  a. per email an: buexbe@web.de
  b. per fax an: 030/28894612
  c. per Post an:
  BücherExpressBerlin
  Marienstr. 19/20
  10117 Berlin

• Rücksendung der Ware an:
  BücherExpressBerlin
  Marienstr. 19/20
  10117 Berlin

3.2 Bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40,00 Euro müssen die Kosten der Rücksendung vom Kunden getragen werden müssen. Liegt der Wert über 40,00 Euro und hat der Kunde die auf Rechnung gekaufte Ware zum Zeitpunkt der Rücksendung noch nicht bezahlt oder eine vereinbarte Teilzahlung geleistet, ist BücherExpressBerlin auch in diesen Fällen nicht verpflichtet, die Rücksendekosten zu übernehmen. Andernfalls erstattet BücherExpressBerlin dem Kunden das Porto für die Rücksendung. BücherExpressBerlin übernimmt insbesondere auch dann die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder ein anderweitiger Mangel vorliegt. Unfreie Rücksendungen werden nicht angnommen!
3.3 Der Widerruf und die Rückgabe bei CDs, Videos & DVDs sowie bei Software nach Entsiegelung oder Öffnung der Ware ausgeschlossen sind.

1. Preise und Zahlung
   4.1 Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
   4.2 Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind mit der Bestellung fällig. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von zehn Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Im Falle der Verzugs ist BücherExpressBerlin berechtigt Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von BücherExpressBerlin einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
   4.3 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von BücherExpressBerlin anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
   4.4 Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte.

2. Lieferung und Versand
   5.1 Die Übergabe der Ware erfolgt im Falle des Versandes durch Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden noch vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

3. Eigentumsvorbehalt
   Die gelieferte Ware bleibt bis zur ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des BücherExpressBerlin. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von BücherExpressBerlin nicht nachkommt, kann BücherExpressBerlin nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in ihrem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch BücherExpressBerlin liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde.

4. Gewährleistung und Haftung
   7.1 Im modernen Antiquariat werden im Bereich der Remittenden Bücher, Hörbücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die gewisse Gebrauchsspuren aufweisen, die im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.
   7.2 Liegt bei Gefahrübergang ein Mangel der Ware vor, kann der Kunde Nacherfüllung entweder durch Mängelbeseitigung oder durch Ersatzlieferung verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unverhältnismäßig, so kann BücherExpressBerlin die jeweils andere Art der Nacherfüllung wählen. Ist auch diese unverhältnismäßig oder ist BücherExpressBerlin nicht zur Nacherfüllung in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt die Nacherfüllung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
   7.3 Eine darüber hinausgehende Haftung von BücherExpressBerlin ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrlässigkeit beruht.
   7.4 Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für den Fall der Verletzung einer Garantie oder einer vertragswesentlichen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkthaftungsgesetz oder beim Fehlen einer garantierten Beschaffenheit. Bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischerweise voraussehbaren Schaden begrenzt.
   7.5 Der Haftungsausschluss gem. 8.3 und die Haftungsbegrenzung gem. 8.4 gelten nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

5. Datenschutz
   8.1 Der Kunde ermächtigt die die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu nutzen.
   8.2 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

6. Sonstiges
   Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt, oder in das Ausland geliefert wird. Für Kunden, die Kaufleute sind, ist Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

7. Anschrift und Kontakt
   BücherExpressBerlin, Hein & de Martin GBR
   Marienstr. 19/20
   10117 Berlin
   Fax: 030/28094612
   E-Mail: buexbe@web.de

Widerrufsbelehrung
Sie haben nach Empfang Ihrer Ware ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware. Nach Eingang des Widerrufs ist BücherExpressBerlin verpflichtet, eventuelle Zahlungen gegen Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Waren zurückzuerstatten.

Der Widerruf kann auf folgende Art und Weise erfolgen:

1. Schriftlich gegenüber der BücherExpressBerlin Hein & de Martin GbR
   a. per email an: buexbe@web.de
   b. per fax an: 030/28094612
   c. per Post an:
   BücherExpressBerlin, Hein & de Martin GBR
   Mareinstr. 19/20
   10117 Berlin

2. Rücksendung der Ware an
   BücherExpressBerlin, Hein & de Martin GBR
   Mareinstr. 19/20
   10117 Berlin

3. Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Kosten der Rücksendung:
Wir bitten um Ihr Verständnis dafür, dass bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40,00 Euro die Kosten der Rücksendung vom Kunden getragen werden müssen. Liegt der Wert über 40,00 Euro und haben Sie die auf Rechnung gekaufte Ware zum Zeitpunkt der Rücksendung noch nicht bezahlt oder eine vereinbarte Teilzahlung geleistet, sind wir auch in diesen Fällen nicht verpflichtet, die Rücksendekosten zu übernehmen. Andernfalls erstatten wir Ihnen das Porto für die Rücksendung. Wir übernehmen insbesondere auch dann die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht oder ein anderweitiger Mangel vorliegt. Unfreie Rücksendungen werden nicht angenommen!

Ausschluss von Rücksendungen:
Bitte beachten Sie, dass der Widerruf und die Rückgabe bei CDs, Videos & DVDs sowie bei Software nach Entsiegelung oder Öffnung der Ware ausgeschlossen sind.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an BücherExpressBerlin, Berlin, Germany, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Versandkostenpauschalen basieren auf Sendungen mit einem durchschnittlichen Gewicht. Falls das von Ihnen bestellte Buch besonders schwer oder sperrig sein sollte, werden wir Sie informieren, falls zusätzliche Versandkosten anfallen.

Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist:

BücherExpressBerlin, D. de Martin und T. Hein GbR
Marienstr. 19/20
10117 Berlin

Zwecke der Datenverarbeitung durch die verantwortliche Stelle und Dritte

BücherExpressBerlin D. de Martin und T. Hein GbR ist ein auf den Plattformen Abebooks und ZVAB tätiges Buchhandelsunternehmen.
Im Falle einer Bestellung stellt uns AbeBooks als sogenannten „Drittdienstleister“ alle zur Erfüllung und Abwicklung dieser Bestellung nötigen Informationen aus Ihrem bei AbeBooks hinterlegten Kundenkonto zu Verfügung. Dies sind neben dem bestellten Produkt und der Transaktionshöhe insbesondere Ihre Adress- und Kontaktdaten. Diese Informationen werden ausschließlich gemäß der Datenschutzrichtlinie von AbeBooks und den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO, verwendet.

Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken, welches ausschließlich Zwecke rund um Ihre Bestellung sind. Wir geben Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

•Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
•die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
•die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,

die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.

Für die vollständige Abwicklung Ihrer Bestellung arbeiten wir mit Dienstleistern zusammen, denen wir bestimmte Daten (Name, Vorname, Straße) zur Auftragserfüllung übermitteln. Dies sind Dienstleister für die Zustellung von Büchersendungen und Paketen, namentlich Deutsche Post, DHL und DPD.

Erbringung kostenpflichtiger Leistungen: Die Abwicklung von Zahlungen erfolgt ausschließlich über AbeBooks. Um Ihre Bestellung ausführen zu können erhalten wir lediglich die Information, ob die Zahlung erfolgt ist oder nicht, darüber hinaus erhalten wir keinerlei persönliche Zahlungsdaten.

Ihre Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten der für Datenschutz verantwortlichen Person in unserer Unternehmen können Sie jederzeit folgende Rechte ausüben:

•Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten und deren Verarbeitung,
•Berichtigung unrichtiger personenbezogener Daten,
•Löschung Ihrer bei uns gespeicherten Daten,
•Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern wir Ihre Daten aufgrund gesetzlicher Pflichten noch nicht löschen dürfen,
•Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten bei uns und
•Datenübertragbarkeit, sofern Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder einen Vertrag mit uns abgeschlossen haben.

Sofern Sie uns eine Einwilligung erteilt haben, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Ihre zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach dem Bundesland Ihres Wohnsitzes, Ihrer Arbeit oder der mutmaßlichen Verletzung. Eine Liste der Aufsichtsbehörden (für den nichtöffentlichen Bereich) mit Anschrift finden Sie unter: //www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Löschung bzw. Sperrung der Daten

Wir halten uns an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.

Fragen an den Datenschutzbeauftragten

Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail oder wenden Sie sich direkt an die für den Datenschutz verantwortliche Person in unserem Unternehmen:

t.b.hein@web.de

Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt.