A commentary on the letters of M. Cornelius Fronto. By Michel P.J. van den Hout

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Antiquariat Stefan Wulf (Einzelunternehmen)
Sodtkestr. 11
10409 Berlin
email: stefanwulf@gmx.de
web: rarebooksberlin.de
telefon: +49-30-2201 5272
mobil: +49-176-2039 3614
UmSt.-ID: DE241834488

§ 1 Allgemeines

Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen
zwischen dem Antiquariat Stefan Wulf und dem Kunden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein
   bindendes
   Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine kostenpflichtige Bestellung an uns
   schickt, gibt
   er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung
   über
   die Annahme dieses Angebots vor.

Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den
Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt
wird.
Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies
unmittelbar
mitgeteilt.

1. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der
   Bestellung unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-
   Adresse
   bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der
   Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer
   Annahmeerklärung
   verbunden werden.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht, sofern Sie Unternehmer
sind,
gilt dieses Widerrufsrecht nicht:

Widerrufsformular

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in
Besitz
genommen haben
bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Antiquariat Stefan Wulf
Sodtkestr. 11
10409 Berlin
email: stefanwulf@gmx.de
telefon: +49-30-2201 5272
mobil: +49-176-2039 3614

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter
Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (verfügbar als pdf unter:
www.rarebooksberlin.de/fileadmin/widerrufsformular.pdf), das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die
sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns
angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf
dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können
die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben
oder
bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten,
an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen
die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung, bei
   Neukunden
   behalten wir uns Vorausrechnung vor. Des Weiteren besteht die Möglichkeit
   der
   Zahlung per
   Paypal.

2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen
   den
   Kaufpreis zu zahlen.

3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche
   rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die
   Ausübung
   eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf
   demselben
   Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Preise, Rücksendekosten und Lieferkosten

Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in
Euro
einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.B. für
Bücher
derzeit 7%,
für sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19 %). Hinzu kommen die
jeweils
zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs
angegebenen
Kosten für Verpackung und Versand.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.

Der Versand gegen Nachnahme erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des
Kunden,
die zusätzlichen Gebühren hierfür sind von diesem zu tragen.

§ 6 Gewährleistung/Haftung

Dem Kunden steht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht zu.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der
gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft
verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw.
Arglist
des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

• Haftungsbeschränkung -

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist
ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht,
deren
Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren
Einhaltung
Sie als Kunde regelmäßig vertrauen),
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche
nach
dem
Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende
Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch
gerechnet werden muss.

Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf
Grund ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen
Verkaufspreis
bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern
ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog
angegebenen
Ausführungen geliefert.

Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen
und
Beanstandungen dem
Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre
Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst
mit
der Übergabe der
Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder
unversichert erfolgt.

§ 7 Besondere Inhalte

Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen
zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten,
werden
nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger
und
verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und
kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Antiquariates
Stefan Wulf.

§ 9 Datenschutz

Das Antiquariat Stefan Wulf ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete
Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das
Internet vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist
eine
unserer höchsten Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit
der
von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der
Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten,
insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir eine
Verschlüsselungstechnologie
ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es werden stets nur die
Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services
unbedingt notwendig sind. Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen
Daten
werden nur zur zweckbezogenen
Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt
keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte. Wir erheben
personenbezogene
Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden
Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Telemediengesetzes.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des
   UN-
   Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den
   Vertragsschluss
   sowie das gesamte
   Vertragsverhältnis ist Deutsch.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist
   ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
   unser
   Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
   Gerichtsstand in
   Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der
   Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden
   einschließlich
   dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein
   oder
   werden, so
   wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Antiquariat Stefan Wulf, Berlin, Germany, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von 4 Tagen nach Bestelleingang
verschickt.
Bitte entnehmen Sie den voraussichtlichen Liefertermin Ihrer
Bestellbestätigung.
Die Versandkostenpauschalen basieren auf Durchschnittswerten für 1 kg
schwere
Bücher. Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches)
werden Sie
gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.