Verlag: BWV Berliner-Wissenschaft Dez 2022, 2022
ISBN 10: 3830551770 ISBN 13: 9783830551775
Anbieter: AHA-BUCH GmbH, Einbeck, Deutschland
Taschenbuch. Zustand: Neu. Neuware - Seitdem die AfD im Bundestag und in fast allen Landtagen vertreten ist, steht die Justiz vor einer neuen Herausforderung, auf die sie nicht vorbereitet ist: AfD-nahe Richter und Staatsanwälte fallen durch rechtslastige Ermittlungen und Entscheidungen auf. Dem Ansehen der Justiz schaden auch Robenträger, die rechtsextremistische und antisemitische Propaganda entkriminalisieren und Täter dadurch zu milde oder gar nicht bestrafen. Ihrer Verantwortung im Kampf gegen den Rechtsextremismus sind Teile der Dritten Gewalt bisher nicht gerecht geworden. Heute ist die Unabhängigkeit der Justiz stärker von innen als von außen bedroht: durch eine verhängnisvolle Politisierung bzw. Entpolitisierung von Entscheidungen, eine schwache Dienstaufsicht und die Machtgewinne der AfD in Richterwahlausschüssen.Justiz und Politik haben die neue Gefahr von rechts bisher unterschätzt. Der Schutz vor der Einstellung rechter Juristen ist lückenhaft, die Instrumente zur Entfernung rechtsextremer Juristen aus dem Dienst sind relativ stumpf, wie die Affäre um den rechtsextremistischen AfD-Richter Maier zeigt. Joachim Wagner fordert die Justiz auf, sich auf die Prinzipien eines wehrhaften Rechtsstaates zu besinnen.
Verlag: BWV Berliner-Wissenschaft Dez 2022, 2022
ISBN 10: 3830555148 ISBN 13: 9783830555148
Anbieter: AHA-BUCH GmbH, Einbeck, Deutschland
Taschenbuch. Zustand: Neu. Neuware - Gibt es einen Kontakt mit Außerirdischen mit relevantem Informationsaustausch, hat dies erhebliche Auswirkungen auf all unsere irdischen Verhältnisse - ökonomisch, naturwissenschaftlich, medizinisch, kulturell, psychologisch und religiös. Die Menschheit sucht nach außerirdischem intelligenten Leben (SETI). Sie versucht die Unidentified Aerial Phenomena (UAPs) aufzuklären. Da sollte es auch für Juristen höchste Zeit sein, sich relevanten Fragen zu stellen. Welchem Völkerrechtssubjekt werden wir begegnen Inwieweit kann unser internationales Recht normativ auch für Außerirdische gelten Welche Rechtslage gilt bei kriegerischer oder friedlich-wohlwollender Intervention durch Außerirdische Wie kann man die sogenannten Entführungsphänomene rechtlich einordnen Ist die Erde ein Kondominium oder ein Protektorat Sind wir die Entdeckten, wird die Beziehung ungleich verlaufen. Ein verbindlicher Rechtsrahmen schützt den Schwächeren. Höchste Zeit, nicht nur unser Recht, sondern auch unsere Institutionen darauf vorzubereiten.