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  • Broschur. Zustand: Sehr gut. 290 Seiten ; 21 cm Tadelloses Exemplar. - Inhaltsverzeichnis -- § 1 Einleitung -- I. Problemstellung -- IL Gang der Untersuchung -- Teil 1: Der Deutsche Corporate Governance -- Kodex und § 161 AktG -- § 2 Corporate Governance in Deutschland. -- I. Der Begriff Corporate Governance -- II. Funktion der Corporate Governance im -- anglo-amerikanischen Rechtskreis -- III. Entwicklung in Deutschland -- 1. Die Rolle zwingenden Gesetzesrechts -- 2. Änderung der Aktionärsstruktur -- 3. Funktion und Funktionsentwicklung des Kodex -- 4. Struktur, Rechtsnatur und Fortentwicklung des Kodex -- a. Struktur des Kodex -- b. Rechtsnatur der Kodexregelungen -- c. Änderungen des Kodex -- 5. Der Kodex als Einfallstor des Shareholder-Value-Ansatzes? -- IV. Europäische Entwicklungen -- 1. Grünbuch Corporate Governance für Finanzinstitute 2010. -- 2. Grünbuch Europäischer Corporate -- Governance Rahmen 2011 -- 3. Mitteilung der Kommission vom Dezember 2012 -- sowie Änderungsvorschlag zur Aktionärsrichtlinie -- 4. Stellungnahme zu Europäischen Corporate -- Governance Bestrebungen -- V. Stimmrechtsberater als Corporate Governance-Mittler , -- VI. Zusammenfassung -- § 3 Die Inkorporierung des Kodex durch § 161 AktG 47 -- I. Gesetzgeberische Entwicklung 47 -- II. Erklärungs- und Begründungspflicht 50 -- 1. Erklärungsinhalt 50 -- 2. Organzuständigkeit und Beschlussfassung 51 -- a. Beschlussgremium 51 -- b. Organzuständigkeit 51 -- c. Stellungnahme 52 -- 3. Begründungspflicht 54 -- III. Aktualisierungspflicht 56 -- IV. Bindung der Organe durch die Entsprechenserklärung? 60 -- V. Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit des § 161 AktG 62 -- VI. Die Entsprechenserklärung als Teil des -- handelsrechtlichen Berichtswesens 64 -- VII. Zusammenfassung 66 -- Teil 2: Die Entsprechenserklärung im System des -- Beschlussmängelrechts de lege lata 67 -- § 4 Das Beschlussmängelrecht im Aktiengesetz 67 -- I. Das Phänomen der räuberischen Aktionäre" sowie die -- Reaktionen des Gesetzgebers 68 -- II. Die Struktur des Beschlussmängelrechts 71 -- 1. Nichtigkeit 71 -- a. Nichtigkeitsgründe 71 -- b. Nichtigkeitsfolge und Heilungsmöglichkeit -- nach § 242 AktG 74 -- c. Prozessuale Durchsetzung 75 -- 2. Anfechtbarkeit 76 -- a. Anfechtungsgründe 77 -- i. Die Anfechtbarkeit wegen Gesetzes -- oder Satzungsverstoßes 77 -- ii. Verfahrensfehler: Kausalität oder Relevanz? 78 -- (a) Die Rechtsprechung vor 2001: Kausalität , -- (b) Kritik und Alternative: Relevanz -- (c) Wende in der Rechtsprechung -- (d) Stellungnahme und Zwischenergebnis -- iii. Verfahrensfehler: Besonderheiten bei der -- Anfechtung wegen Informationsmängeln -- (a) Begriff des Informationsmangels -- (b) Maßstab des § 243 Abs. 4 AktG -- (c) Stellungnahme -- iv. Die Anfechtbarkeit von Wahlen zum -- Aufsichtsrat nach § 251 AktG -- b. Prozessuale Durchsetzung -- c. Folge der Anfechtbarkeit und der -- erfolgreichen Anfechtung -- 3. Freigabeverfahren und Rechtsschutzmöglichkeiten -- außerhalb des AktG -- III. Zusammenfassung -- Die Einordnung der fehlerhaften Entsprechenserklärung -- in das Beschlussmängelrecht -- I. Normativer Ausgangspunkt und Anwendbarkeit des -- Beschlussmängelrechts -- 1. Normativer Ausgangspunkt -- 2. Anfechtungsausschluss nach § 30g WpHG -- a. Regelungsgegenstand und Schutzzweck -- des § 30g WpHG -- b. Analoge Anwendung auf § 161 AktG -- i. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke. -- ii. § 161 AktG als rein kapitalmarktrechtliche -- Publizitätspflicht? -- iii. Sanktionslosigkeit des Verstoßes gegen § 161 -- AktG bei Analogie zu $ 30g WpHG -- c. Zwischenergebnis -- II. Die Anfechtbarkeit von Entiastungsbeschlüssen -- wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung -- 1. Der Anfechtungsmaßstab bei Entlastungsbeschlüssen 105 -- a. Bedeutung der Entlastung 105 -- b. Inhaltsfehler 107 -- i. Die MacrofoM"-Entscheidung des BGH 108 -- ii. Anknüpfungspunkt: Treuepflichtverletzung 109 -- iii. Diskussion und Stellungnahme 110 -- c. Verfahrensfehler 113 -- 2. Die Anfechtung wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung -- in der Rechtsprechimg 114 -- a. Instanzgerichtliche Rechtsprechung -- bis zur Befassung des BGH 114 -- b. BGH - Kirch./. Deutsche Bank 116 -- c. BGH - Umschreibungsstopp 118 -- d. BGH - Fresenius 119 -- e. Entwicklung in der unterinstanzlichen Rechtsprechung 120 -- f. Zwischenfazit 122 -- 3. Dogmatische Herleitung der Anfechtbarkeit - -- Inhaltsfehler oder Informationsmangel? 124 -- a. Eigene Fehlerkategorie der unrichtigen -- Entsprechenserklärung? 125 -- b. Die Anfechtbarkeit wegen Inhaltsmangels 126 -- i. Fehler der Entsprechenserklärung als -- schwerwiegender Gesetzesverstoß 127 -- ii. Zeitliche Dimension und Kenntnis vom -- Verstoß gegen § 161 AktG 129 -- iii. Diskussion und Stellungnahme 130 -- (a) Schwerwiegender Gesetzesverstoß 130 -- (1) Kein schwerwiegender Gesetzesverstoß -- wegen Informationscharakters? 131 -- (2) Strafbewehrung / Verschulden 132 -- (3) Darlegungs- und Beweislast bezüglich -- des Verschuldens 134 -- (4) Intensität des Verstoßes 136 -- (b) Zeitliche Dimension des Verstoßes 140 -- (c) Kenntnis der entlastenden -- Hauptversammlungsmehrheit -- und Heilung des Verstoßes -- iv. Zusammenfassung und Zwischenergebnis -- c. Die Anfechtbarkeit wegen Informationsmangels -- i. Relevanz des Informationsdefizits für die -- Entlastungsentscheidung -- (a) Allgemeine Überlegungen -- (b) Relevanz von Fehlerquellen anderer -- Informationspflichten -- (c) Folgen für die Entsprechenserklärung -- ii. Vorwerfbarkeit des Informationsmangels? -- Iii. Möglicher Ausgleich des Informationsdefizits -- (a) Stellungnahme: Heilung durch Information -- in der Hauptversammlung -- (b) Stellungnahme: Heilung durch -- mediale Berichterstattung -- iv. Informationspflichtverletzung nach § 131 AktG -- (a) Ausübung des Fragerechts aufgrund -- falscher Entsprechenserklärung -- (b) Fehlerhafte Beantwortung von Aktionärsfragen -- zur Corporate Governance -- d Abgrenzungskriterien fiir die Relevanz -- i. Allgemeine Einordnung von Kodexempfehlungen? -- ii. Sonstige abstrakte Systema.

  • Taschenbuch. Zustand: Neu. Druck auf Anfrage Neuware - Printed after ordering - Das Buch behandelt die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen wegen fehlerhafter Entsprechenserklärung. Mit der Pflicht zur Abgabe der Entsprechenserklärung nach161 AktG hat der Gesetzgeber eine normative Brücke zum DCGK geschlagen. Für Kapitalmarkt und Aktionäre bildet die Entsprechenserklärung eine wesentliche Informationsquelle für unternehmensinterne Corporate Governance. Wie sich Fehler in der Entsprechenserklärung auf Beschlüsse der Hauptversammlung auswirken, ist von der Rechtsprechung nur partiell entschieden. Der Autor zielt auf eine dogmatische Einordnung der fehlerhaften Entsprechenserklärung in das bestehende Beschlussmängelrecht unter Berücksichtigung der bisherigen Gerichtsentscheidungen sowie der im Schrifttum hierzu geführten Diskussionen. Einbezogen werden auch Auswirkungen von möglichen Reformen des Beschlussmängelrechts auf diese Einordnung.