Wehrhafte(re) Kommunen
Klaus Ritgen
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In den Warenkorb legenNeuware -Wenn sich Populisten und Extremisten kommunalpolitisch engagieren, stellt dies Kommunen vor die schwierige Frage, wie sie damit umgehen sollen - und umgehen dürfen.Basierend auf einem Rechtsgutachten, das der Autor für die Körber-Stiftung verfasst hat, beschäftigt sich das Werk mit der Frage, mit welchen rechtlichen Mitteln der Einfluss von Verfassungsfeinden in und auf Kommunen wirksam eingedämmt werden kann. Ausgehend vom Konzept der wehrhaften Demokratie und seinen Grenzen richtet sich der Blick hierbei v. a. auf die Präsenz solcher Personen in kommunalen Vertretungskörperschaften; des Weiteren werden mögliche Anforderungen an die Verfassungstreue von Hauptverwaltungsbeamten vor, während und nach ihrer Wahl diskutiert. Entsprechende Kontrollinstrumente und ihre Anwendungsbedingungen stellt der Band ebenso kompakt wie konzise vor. Eine Pflichtlektüre für alle, die der wehrhaften Demokratie auch und gerade auf kommunaler Ebene zur Durchsetzung verhelfen wollen!Dr. Klaus Ritgen ist Referent beim Deutschen Landkreistag in Berlin.'Ritgen hat mit diesem Gutachten [.] eine sehr gute Wegweisung dafür bereitet, wie auf kommunaler Ebene verfassungsfeindlichen Tendenzen entgegengewirktwerden kann.' Heinrich Albers, Beigeordneter a. D., Sarstedt(Niedersächsische Verwaltungsblätter, Heft 5/2025, S. 163f.)KSV Mediengesellschaft, Konrad-Adenauer-Ring 13, 65187 Wiesbaden 158 pp. Deutsch.
Bestandsnummer des Verkäufers 9783829320764
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Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)
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Die Widerrufsfr...
Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, buchversandmimpf2000, Oberölschnitz 16, 95517, Emtmannsberg, BAYE, DEU, DEU 09209-2023188, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können auch eine andere eindeutige Erklärung auf der Webseite "Meine Bestellungen" in Ihrem "Nutzerkonto" elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an buchversandmimpf2000, Oberölschnitz 16, 95517, Emtmannsberg, BAYE, DEU, 49 09209-2023188, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An: (buchversandmimpf2000, Oberölschnitz 16, 95517, Emtmannsberg, BAYE, Germany, 49 09209-2023188)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung*
Bestellt am*/erhalten am*:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
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Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten. Alle Preise inkl. MwSt.
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