Ja zur Sterbehilfe Mit e. jurist. Kommentar v. Rudolf Wassermann

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen I. Allgemeines und Vertragsschluss 1. Gegenstand des Buchantiquariat Clerc Fremin, Welfenstraße 13E, 86989 Steingaden, nachricht@fremin.de Telefon 0049 88622372141, Fax 0049 88622372142 (nachfolgend "Unternehmen") ist der Verkauf von gebrauchten Büchern, Printmedien sowie Hör-Medien, Autographen im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden durchgeführt. 2. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nicht wirksam, sofern die Wirksamkeit nicht einzelvertraglich vereinbart wurde. Abweichende Gegenbestätigungen lehnt das Unternehmen ausdrücklich ab. Der Kunde erkennt mit Vertragsschluss ausdrücklich die ausschließliche Gültigkeit der hier niedergelegten Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen an, soweit bei Vertragsabschluß nichts anderes vereinbart wurde, bzw. hiervon abweichende Regelungen mit dem Kunden getroffen wurden. 3. Alle Angebote sind freibleibend. Unsere Angaben über die Beschaffenheit der Ware sind unverbindliche Rahmenangaben, sofern sie nicht ausdrücklich garantiert werden. 4. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Kunden kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax sowie E-Mail oder durch Erfüllung des Auftrags durch das Unternehmen zustande. Bei Problemen in Zusammenhang mit einer Bestellung erreichen Sie uns am besten über unsere E-Mail-Adresse: nachricht@fremin.de Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr 5. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist bis zum Versand der Ware ohne Stornogebühren möglich und muss schriftlich erfolgen. II. Preise und Nebenabreden 1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Unternehmens. 2. Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen unserer Verkaufsangestellten bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Unternehmens. III. Erreichbarkeit der Internetpräsenz des Unternehmens und Haftung 1. Das Unternehmen garantiert nicht die ununterbrochene Erreichbarkeit seiner Internetpräsenz. 2. Für Schadensersatz gleich aus welchem Rechtsgrund haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der verkauften Ware. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Unternehmens. 3. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt. 4. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Informationen und Behauptungen, die in den durch sie verkauften Artikeln (insbesondere in Büchern) enthalten sein können. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Ware. Das Unternehmen distanziert sich ausdrücklich von allen fremden Inhalten, insbesondere auch dann, wenn es externe Informationen verlinkt hat. Dies gilt auch für alle auf anderen Homepages evtl. angezeigten Links und für alle Inhalte von Seiten, zu denen diese Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. IV. Lieferung und Versand sowie Gefahrenübergang 1. Die Versandkosten für die Bestellungsauslieferung trägt der Kunde. Das Unternehmen bestimmt die jeweils geeignete Transportart und den Transportweg. Transportversicherungen werden nach eigenem Ermessen des Unternehmens bzw. auf ausdrückliche schriftliche Weisung des Kunden auf dessen Kosten geschlossen. 2. Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschliesst, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und macht er von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, gelten die folgenden Regelungen: Sie haben unabhängig vom Preis der gelieferten Ware die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware der bestellten entspricht. 3. Kauft der Kunde Ware in Ausübung oder zur Verwendung in Zusammenhang mit seiner freiberuflichen oder gewerblichen Tätigkeit, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlusts oder der Verschlechterung der Ware mit ihrer Übergabe an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Kunden über. 4. Für Bestellungen über die Webseiten von www.ZVAB.com und abebooks.com und booklooker.de und ebay.de und antbo.de und buchfreund.de und www.Antikbuch24.de sowie www.AMAZON.de und weiterer länderspezifischer Verkaufswebseiten von Amazon gelten folgende Regelungen zur Lieferzeit: Lieferfrist wie online im Bestellvorgang angezeigt. 5. Für Bestellungen über alle anderen Anbieter gelten folgende Regelungen zur Lieferzeit: Lieferzeit für Lieferungen innerhalb Deutschlands: 1-9 Werktage. Lieferzeit in andere Mitgliedstaaten der EU zusätzlich maximal 12 Werktage, in Nicht-Mitgliedstaaten der EU zusätzlich maximal 31 Werktage. 6. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. V. Eigentumsvorbehalt 1. Das Unternehmen behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. 2. Der Kunde ist bis zur Erlangung des vollwertigen Eigentums weder zur Weiterveräußerung noch zur Verarbeitung oder Vermischung der Ware berechtigt. VI. Lieferstörungen und Annahmeverzug 1. Vom Unternehmen nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder wesentlich erschweren, befreien dieses für die Dauer ihrer Auswirkungen von seiner Lieferpflicht. Dies gilt insbesondere bei staatlichen Eingriffen, wenn die Vorlieferer von der Lieferpflicht ganz oder teilweise entbunden oder die normalen Bezugs- bzw. Transportmöglichkeiten nicht mehr gegeben sind. 2. Kommt der Kunde mit der Abnahme der Ware in Verzug, ist das Unternehmen berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz zu verlangen. Nicht abgenommene Ware lagert auf Rechnung und Gefahr des Kunden. VII. Pflichten des Kunden 1. Der Kunde ist verpflichtet, die Waren unverzüglich nach Erhalt auf Aussehen und Funktion zu prüfen und etwaige Abweichungen der erworbenen Waren von der durch das Unternehmen vorab zur Verfügung gestellten Zustandsbeschreibung binnen der Ihm gesetzlich zustehenden Rücktrittsfrist (Widerrufsrecht) dem Unternehmen anzuzeigen. 2. Der Kunde ist verpflichtet, Verpackungen, die ihm durch die Post, einen Paketdienst, eine Spedition usw. zugestellt werden, sofort bei ihrer Übergabe zu prüfen und etwaige Schäden an der Verpackung dem aushändigenden Zusteller gegenüber schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt diese Anzeige oder erfolgt sie nicht rechtzeitig, ist das Unternehmen berechtigt, eine Entschädigung wegen Wertminderung bzw. eine Ersatzlieferung abzulehnen. VIII. Mängelgewährleistung 1. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Empfang zu untersuchen. Ein entdeckter Mangel ist spätestens eine Woche nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Untersuchung oder die Mängelanzeige oder wird die Ware von ihm verbraucht, vermischt oder veräußert, so gilt dies als vorbehaltslose Genehmigung. Die Beanstandung einer Lieferung berechtigt nicht zur Ablehnung weiterer Lieferungen aus demselben oder einem anderen Vertrag. 2. Durch Verhandlungen über eine Beanstandung wird nicht auf den Einwand, dass die Rüge nicht rechtzeitig, sachlich unbegründet oder sonst ungenügend gewesen sei verzichtet. Maßnahmen zur Schadensminderung gelten nicht als Mängelanerkenntnis. 3. Die Gewährleistung erfolgt zunächst durch Nachbesserung oder Nacherfüllung. Schlägt die Nachbesserung bzw. Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurück treten. 4. Mängel oder Beschädigungen an den vom Unternehmen gelieferten Waren, die durch unsachgemäße Behandlung sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs, Änderungen an den Waren durch den Kunden oder einen vom Unternehmen nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind ebenso wie natürlicher bzw. produktbedingter Verschleiß von der Gewährleistung ausgeschlossen. 5. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Ware 24 und für gebrauchte Ware 12 Monate. Die Frist beginnt mit dem Gefahrenübergang zu laufen. Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft im Sinne des §14 BGB, so ist die Gewährleistung sowohl für neue als auch gebrauchte Ware ausgeschlossen. 6. Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Vorschriften. IX. Rücktrittsrecht 1. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, vom Vertrag aus Gründen, die eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen, zurück zu treten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Artikel sich trotz eines dazu abgeschlossenen Deckungsgeschäftes und damit ohne unser Verschulden als nicht lieferbar herausstellt oder sich erst nach Auftragsannahme herausstellen sollte, dass es sich bei dem Artikel um indizierte Ware irgendeiner Art handelt. Bei jugendgefährdender Ware kann das Unternehmen vom Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde einen nachträglich geforderten Altersnachweis nicht beibringen kann. 2. Der Kunde hat Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen binnen eines für das Unternehmen angemessenen Zeitraums. 3. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. 4. Soweit das Unternehmen wegen eines nicht erbrachten Altersnachweises bei jugendgefährdender Ware vom Vertrag zurücktritt und das Unternehmen kein Verschulden am Rücktritt trifft, so sind, falls dem Unternehmen aus Anlass des Rücktritts Kosten entstanden sind, von dem Rückerstattungs-anspruch des Kunden diese Kosten in Abzug zu bringen und gegebenenfalls ein darüber hinaus gehender Schadensersatz zu verlangen. Sind in einem solchen Fall seitens des Kunden noch keine Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen. X. Zahlungen 1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. 2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Kunden gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung bis zur Bezahlung zurückstellen oder unbeschadet entgegenstehender früherer Vereinbarungen eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. 3. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank und als Unternehmer, juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft im Sinne des §14 BGB in Höhe von jährlich 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden nachweist. 4. Das Unternehmen ist berechtigt, Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages verpflichtet, die vereinbarte Leistung zu erbringen. XI Datenspeicherung 1. Die dem Unternehmen bekannt gegebenen Kundendaten werden im Rahmen der gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen lediglich insoweit und nur solange gespeichert, als dies zur Erledigung des Auftrages und etwaiger sonstiger Vorschriften erforderlich ist. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. XII. Copyright 1. Homepage-Layouts, verwendete Grafiken und Bilder, Sammlungen von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle derartigen Rechte behält sich das Unternehmen vor. XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand sowie Schlussbestimmungen 1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Kunden auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen. 2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 3. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, soll an ihre Stelle diejenige gesetzliche Regelung treten, die dem wirtschaftlich Gewollten am Nächsten kommt. Bleiben die übrigen Bestimmungen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hiervon unberührt. Stand: 10.11.2015

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Clerc Fremin, Steingaden, Germany, +49 088622372141, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Die Ware wird in der Regel innerhalb von einem Tag nach Bestelleingang verschickt. Bitte entnehmen Sie den voraussichtlichen Liefertermin Ihrer Bestellbestätigung. Die Versandkostenpauschalen basieren auf Durchschnittswerten für 1 kg schwere Bücher. Über abweichende Kosten (z.B. wegen eines sehr schweren Buches) werden Sie gegebenenfalls vom Verkäufer informiert.