Der Fall Romy Schneider.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Antiquariats Udo Schwörer

1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für die Internet- Geschäftsbeziehung über die Handelsplattformen zvab, zvab, abebooks, buchfreund, booklooker, antiquario ) zwischen Bestellern und Antiquariat Udo Schwörer. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Fassung. Abweichende Vereinbarungen/ Bedingungen der Bestellerin/ des Bestellers bedürfen zu ihrem Anerkenntnis der schriftlichen Zustimmung des Händlers.

1. Begriffsbestimmungen

Sofern und soweit in den nachfolgenden Vorschriften von Bestellerinnen und Bestellern die Rede ist, handelt es sich um Regelungen, die für jede Art von Bestellung, unabhängig von der Person der Bestellerin/des Bestellers, gelten.

Sofern und soweit von der Verbraucherin/dem Verbraucher gesprochen wird, ist die Verbraucherin/der Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches gemeint. Nach dieser gesetzlichen Vorschrift sind Verbraucherinnen und Verbraucher natürliche Personen und Gesellschaften bürgerlichen Rechts, die ein Rechtsgeschäft abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1. Vertragsschluss, Lieferung

Das Angebot des Händlers ist freibleibend. Ein Lieferungszwang besteht nicht. Die Bestellung erfolgt durch Abgabe eines Angebots auf Grundlage dieser AGB durch den Besteller im Online-Verfahren oder mittels von Fernkommunikationsmitteln (Telefon, Fax, e-mail). Der Händler nimmt die Bestellung in der Regel durch Übersendung einer Auftragsbestätigung an.

Die Vertragssprache ist deutsch.

Speicherung der Vertragstexte

Die Vertragstexte (e-mails etc.) werden vom Händler nicht gesondert gespeichert und können dem Kunden nicht zugänglich gemacht werden. Dem Kunden wird empfohlen, entsprechende Speicherungen selbstständig vorzunehmen.

1. Eigentumsvorbehalt

Bis zum vollständigen Ausgleich sämtlicher Ansprüche, die dem Händler gegen die jeweilige Bestellerin/den jeweiligen Besteller - auch auf Grund eines anderen Rechtsverhältnisses - zustehen, verbleibt die bestellte Ware im Eigentum des Händlers.

1. Preise, Zahlungsmodalitäten, Versandart

Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung erfolgt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen durch Vorkasse oder Rechnung. Weiterhin wird nur an nachvollziehbare Bestelladressen geliefert. Ein Versand an Postfachadressen scheidet aus, wenn nicht eine anderweitige vollständige Anschrift angegeben wird. Im Einzelfall (z.B. Neukunden, Bestellungen aus dem Ausland) behalten wir uns eine Lieferung erst nach erfolgtem Zahlungseingang (Vorkasse) vor.

Die Forderung ist erst erfüllt, wenn der Betrag dem Konto des Händlers gutgeschrieben ist.

Die Preise sind den jeweiligen Angeboten zugeordnet, in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 7% für antiquarische Bücher und Grafiken.

1. Versandkosten

Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware
Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.

1. Lieferzeiten

Sofern nicht in der Produktbeschreibung eine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit innerhalb von Deutschland 5 Werktage. Für alle anderen Länder 14 Tage.
Kann ein Artikel ausnahmsweise nicht oder nicht sofort geliefert werden, erhalten Sie Nachricht. Selbstverständlich können Sie dann Ihre Bestellung ändern oder widerrufen.

1. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Eine Aufrechnung kann die Bestellerin/ der Besteller nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen vornehmen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist die Bestellerin/der Besteller nur bei Gegenansprüchen aus dem gleichen Rechtsverhältnis berechtigt.

1. Sachmängelhaftung, Verjährung der Mängelansprüche

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch mit der Einschränkung, dass bei gebrauchten Artikeln die Mängelansprüche der Bestellerin/des Bestellers binnen eines Jahres nach Erhalt der Ware verjähren.

Die angebotenen gebrauchten Artikel weisen mitunter alters- und gebrauchsbedingte Abnutzungserscheinungen auf. Diese sind im Preis bereits berücksichtigt und bei dem jeweiligen Artikel beschrieben. Sie stellen keine Mängel dar und berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten.

Da es sich bei gebrauchten Artikeln im Regelfall um Einzelstücke handelt, ist eine Nachlieferung nur in Ausnahmefällen möglich.

Gewährleistungsansprüche sind zu richten an:
Firma Udo Schwörer, Wolfsbergstr. 36, 75177 Pforzheim

1. Weitergehende Haftung

Der Händler haftet nicht für Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen ist insbesondere eine Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden. Gleiches gilt für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen, Arbeitnehmern und Vertretern des Händlers, die dieses bei der Geschäftsabwicklung eingesetzt hat.

Die Haftung für eingetretene Personenschäden bleibt ebenso wie die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von diesen Einschränkungen unberührt. Gleichfalls unberührt bleiben Ansprüche des Bestellers/der Bestellerin aus den §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes sowie Ansprüche aus von dem Händler übernommenen Einstandspflichten und Garantien für die Beschaffenheit der Ware.

·Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern es sich nicht um Waren handelt, die für Sie nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind, haben Sie folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen 14Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Antiquariat Schwörer, Inhaber Udo Schwörer, Wolfsbergallee 36, 75177 Pforzheim, Telefon: 07231-2812791 Telefax: 07231-2812791 email: info@antiquariat-schwoerer.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wie Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben, Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Widerrufsformular finden Sie hier
http://www.zvab.com/images/pdf/Muster-Widerrufsformular_DE.pdf

1. Datenschutz

Die persönlichen Daten sowie sämtliche Angaben der Bestellerin/ des Bestellers, die aufgrund der gewählten Zahlungsart gespeichert werden, verwendet der Händler ausschließlich zur Abwicklung des Bestellvorgangs und gibt sie nicht an Dritte weiter. Die Zustimmung der Bestellerin/ des Bestellers gilt mit Aufgabe der Bestellung als erteilt.

Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr - Gerichtsstand, anwendbares Recht

1. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Im vollkaufmännischen Verkehr gilt als Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen der Geschäftssitz des Händlers und als Gerichtsstand für beide Teile Pforzheim

Copyright © 2007-2008
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Antiquariat Udo Schwörer, Pforzheim, Germany, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.

Versandkosten

Die Versandkosten sind vom Besteller zusätzlich zu dem Kaufpreis zu zahlen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts gelten folgende Versandkostenregelungen für die Rücksendung der Ware
Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren.