CRIMINAL LAW AND ITS PROCESSES Cases and Materials

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares Recht
10. Alternative Streitbeilegung
11. Verhaltenskodex

1. Geltungsbereich
   1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Uwe
   Hammermüller, handelnd unter "Butterfly Books GmbH & Co. KG" (nachfolgend
   "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
   (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf den
   Internet-Handelsplattformen www.zvab.com und/oder www.abebooks.de (nachfolgend
   „ZVAB/Abebooks") dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
   Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist
   etwas anderes vereinbart.
   1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
   zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
   selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
   1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder
   eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
   Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
   2.1 Die bei ZVAB/Abebooks dargestellten Produktbeschreibungen des Verkäufers stellen
   keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe
   eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
   2.2 Der Kunde kann sein Angebot über das im Rahmen der Präsentation der Waren und/
   oder Leistungen bei ZVAB/Abebooks dargestellte Online-Bestellformular abgeben. Dabei
   gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den
   virtuellen Warenkorb gelegt, sich in sein bestehendes Nutzerkonto bei ZVAB/Abebooks
   eingeloggt oder ein neues Nutzerkonto bei ZVAB/Abebooks eröffnet und den
   elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang
   abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im
   Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen annehmen,

• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
  Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der
  Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware
  beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
  Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
  Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt
  der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt
  dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine
  Willenserklärung gebunden ist.
  2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des
  Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages,
  welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
  2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird
  der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
  Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
  zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei ZVAB archiviert und kann vom Kunden
  über sein passwortgeschütztes Nutzerkonto bei ZVAB/Abebooks kostenlos abgerufen
  werden.
  2.6 Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde
  vor verbindlicher Abgabe der Bestellung seine Eingaben laufend über die üblichen
  Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden die Eingaben vor der
  verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster
  angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
  korrigiert werden.
  2.7 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
  2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
  automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm
  zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
  Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
  Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
  vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten
  versandten E-Mails zugestellt werden können.

1. Widerrufsrecht
   3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
   3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
   des Verkäufers.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
   4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die
   gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
   Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
   4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
   weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu
   tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
   Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder
   einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf
   die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land
   außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land
   außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
   4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im
   ZVAB/Abebooks-Shop des Verkäufers angegeben werden.
   4.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
   Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien nichts anderes vereinbart haben.
   4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
   Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
   L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
   https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus,
   dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
3. Liefer- und Versandbedingungen
   5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
   angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der
   Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift
   maßgeblich.
   5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat,
   trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies
   gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein
   Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung
   des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers
   hierzu getroffene Regelung.
   5.3 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht
   ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den
   Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der
   gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen
   hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu
   beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der
   Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich
   erstattet.
   5.4 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
4. Eigentumsvorbehalt
   6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen Bezahlung
   des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
   6.2 Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen
   Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum
   an der gelieferten Ware vor.
   6.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der
   Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus
   entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen
   Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an den Verkäufer ab. Diese
   Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung
   weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderungen auch nach
   der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst
   einzuziehen, bleibt davon unberührt. Der Verkäufer wird jedoch die Forderungen nicht
   einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen dem Verkäufer
   gegenüber nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung
   eines Insolvenzverfahrens gestellt ist.
5. Mängelhaftung
   7.1 Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die
   Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur
   Lieferung von Waren:
   7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,

• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der
  Ware;
• sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln
  ausgeschlossen;
• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine
  Ersatzlieferung erfolgt.
  7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten
  nicht
• für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
• für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
• für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
  verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
• für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von
  Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit
  digitalen Elementen.
  7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für
  einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
  7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
  Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort
  geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
  7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit
  offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer
  hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei
  Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

1. Haftung
   Der Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und
   gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie
   folgt:
   8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
  Gesundheit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.
  8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf
  den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß
  vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind
  Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des
  Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
  Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
  vertrauen darf.
  8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.
  8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des
  Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

1. Anwendbares Recht
   Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
   Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
   Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
   Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
   seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
2. Alternative Streitbeilegung
   10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur
   Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
   Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten
   aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
   10.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
   Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
3. Verhaltenskodex
   Der Verkäufer hat sich den Teilnahmebedingungen für die eCommerce-Initiative
   „Fairness im Handel“ unterworfen, die im Internet unter
   https://www.fairness-im-handel.de/teilnahmebedingungen/ einsehbar sind.

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie gemäß den folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Verbraucher ist jede natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die nicht ihrer kaufmännischen, gewerblichen, künstlerischen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Informationen zum Widerrufsrecht

Gesetzliches Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Transporteur ist, die letzte Ware oder den letzten Posten oder das letzte Exemplar in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, füllen Sie auf unserer Website unter „Meine Einkäufe" in „Mein Nutzerkonto" eine eindeutige Erklärung elektronisch aus und senden Sie sie ab. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, dass Sie Ihre Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Auswirkungen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die entstehen, wenn Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben).

Wir können einen Abzug von der Rückerstattung für den Wertverlust der gelieferten Waren vornehmen, wenn der Verlust auf eine unnötige Behandlung durch Sie zurückzuführen ist.

Wir werden die Rückerstattung unverzüglich und nicht später als 14 Tage nach dem Tag vornehmen, an dem wir über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert wurden.

Für die Rückerstattung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie für die ursprüngliche Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund einer solchen Rückerstattung Gebühren berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was eher eintritt.

Sie müssen die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Butterfly Books GmbH & Co. KG, Herzebrock-Clarholz, Germany, zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist eingehalten, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die direkten Kosten der Rücksendung der Waren tragen. Sie haften nur für einen etwaigen Wertverlust der Waren, der auf eine Behandlung zurückzuführen ist, die nicht zur Prüfung der Art, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren erforderlich ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt nicht für:

1. Die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und
2. Die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem physischen Medium (z. B. auf einer CD oder DVD) geliefert werden, wenn Sie bei Ihrer Bestellung akzeptiert haben, dass wir mit der Lieferung beginnen können und dass Sie nach Beginn der Lieferung den Vertrag nicht mehr widerrufen können.