Doppelte Parlamentarisierung Der Eu: Ein Garant Fur Demokratie?

 
9783863410520: Doppelte Parlamentarisierung Der Eu: Ein Garant Fur Demokratie?
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Im Zuge der zahlreichen "Verfassungen" der Europäischen Union kam es innerhalb der EU in den letzten Jahren zu einem institutionellen Wandel. Mit der Etablierung der EU-Verfassung sollte die Stärkung des Europäischen Parlaments erreicht werden, um einen Kompetenztransfer von der nationalen auf die europäische Ebene zu ermöglichen. In Folge sollte die sukzessive "Entmachtung" der nationalen Parlamente durch die EU-Verfassungen die demokratische Legitimation der EU und ihre Institutionen in Frage stellen. Erstmalig mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurden die nationalen Parlamente gleichzeitig mit dem Europäischen Parlament wieder gestärkt. Explizit vor dem Hintergrund der Etablierung des Vertrages von Lissabon (2008) wird in der vorliegenden Publikation die Frage diskutiert, inwieweit die gleichzeitige Aufwertung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente kompatibel ist. Des Weiteren wirft Tatjana Fabricius die Frage auf, ob eine gleichzeitige Aufwertung der Parlamente die wesentlichen Demokratiedefizite der Europäischen Union eliminieren kann. Zur Beantwortung der Fragen wird zuerst die Geschichte der europäischen Union expliziert, um das demokratische Defizit der EU und das Misstrauen der Bürger in dieser herauszustellen. Mit der Beleuchtung des Europäischen Parlaments, explizit deren Funktionen und Kompetenzen, wird die Entwicklung dieser Institution von einem "Alibi-Parlament" zum dynamischen Politikgestalter nachgezeichnet. Es ist aber evident, dass die erhöhte Kompetenzerweiterung des EP keine erhöhte Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit der EU nach sich zog. Dementsprechend wurde die gleichzeitige Aufwertung der nationalen Parlamente von den "Vätern der Verträge" fokussiert. Mit der Betrachtung der nationalen Parlamente im europäischen Integrationsprozess von der De- zur Reparlamentarisierung, wird deutlich, dass sich parallel zwei Demokratiestrategien gebildet haben. Doch explizit vor dem Hintergrund des Lissabon-Vertrages, implizit nach dem

Über den Autor:

Tatjana Fabricius, B.A., geb. 1967. Im Rahmen ihrer Tätigkeit in der politischen Bildung entschied sich die Autorin für ein politikwissenschaftliches Studium, wo sie auch fachliche Qualifikationen in den Rechts- und Wirtschaftswissenschaften erlangte. Den Bachelorstudiengang "Politik- und Verwaltungswissenschaften" schloss sie im Jahr 2010 erfolgreich ab. Im Rahmen ihres Studiums beschäftigte sich die Autorin intensiv mit der demokratischen Legitimation der Europäischen Union, sodass sie bewusst den Masterstudiengang "Governance" anschloss, um ihre Qualifikation auf diesem Forschungsgebiet weiter auszubauen. Bereits während des Studiums nahm die Autorin an zahlreichen europäischen Projekten teil, um ihre Qualifikation auch praktisch anzuwenden.

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