AGB / Nutzungsbedingungen des ZVAB
(Gültig ab dem: 01. Juni 2011)

Die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbestimmungen regeln die Bedingungen, zu denen gewerbliche und privat handelnde natürliche und juristische Personen, die am Erwerb von antiquarischen Büchern interessiert sind (nachfolgend Nutzer), die von der AbeBooks Europe GmbH (nachfolgend AbeBooks genannt) angebotene Internetplattform "ZVAB" nutzen können. Das ZVAB umfasst insbesondere die Nutzung der unter den folgenden Internetadressen angebotenen Online-Plattform: zvab.de und zvab.com (nachfolgend ZVAB). AbeBooks behält sich vor, auch weitere Online-Plattformen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen zu unterstellen.

Die Bedingungen für die Nutzung des ZVAB durch Antiquariate oder sonstige Anbieter (nachfolgend Antiquariate) zum Angebot von Produkten sind nicht Gegenstand dieser allgemeinen Nutzungsbestimmungen.

Die Nutzung des ZVAB richtet sich ausschließlich nach den Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen. Soweit der Nutzer allgemeine Geschäftsbedingungen in Bezug auf die Nutzung des ZVAB gegenüber AbeBooks verwendet, werden diese hiermit zurückgewiesen.

AbeBooks stellt den Nutzern die Online-Plattform ZVAB zu dem Zweck, sich über die von Antiquariaten dort angebotenen Produkte zu informieren und Verträge mit den Antiquariaten abzuschließen, zur Verfügung.

Die Leistungen von AbeBooks im Rahmen des ZVAB beschränken sich darauf, einen Kontakt zwischen Nutzern und Antiquariaten herzustellen. AbeBooks selbst ist bei Vertragsschlüssen über den Erwerb von im Rahmen des ZVAB durch Antiquariate angebotenen Produkten weder Vertragspartei noch Vertreterin einer der Parteien. Die Leistungen von AbeBooks erschöpfen sich in der standardisierten Weiterleitung von Erklärungen der Nutzer und Antiquariate als Bote in elektronischer Form.

Im Falle einer Kreditkartenzahlung kommt abweichend von den Regelungen in Ziffer 2.2 ein Vertrag mit AbeBooks zustande. Hierauf wird gesondert hingewiesen. Für diese Kaufverträge gelten ergänzend die Bestimmungen in Ziffer 7. bis Ziffer 9. dieser AGB/Nutzungsbedingungen.

Die Nutzung des ZVAB ist für den Nutzer kostenfrei.

Die Bedingungen für den Erwerb von im Rahmen des ZVAB angebotener Produkte richten sich ausschließlich nach den Erklärungen der am Vertragsschluss beteiligten Personen sowie nach deren allgemeinen Geschäftsbedingungen.

AbeBooks betreibt das ZVAB nach dem derzeitigen Stand der Technik. Zeitweise Beschränkungen der Abrufbarkeit des ZVAB durch technische Störungen, Wartungsarbeiten oder höhere Gewalt sind unvermeidlich und stellen keine Verletzung der Leistungspflichten durch AbeBooks dar.

AbeBooks wird nach eigenem Ermessen das ZVAB in angemessenem Umfang bewerben, technisch betreuen und pflegen. AbeBooks ist bemüht, das ZVAB auch künftig auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten. AbeBooks behält sich daher das Recht vor, die Erscheinungsform und die angebotenen Leistungsmerkmale des ZVAB zu ändern, zu überarbeiten oder durch andere Leistungsmerkmale und Funktionalitäten zu ersetzen.

Der Nutzer ist verpflichtet, Daten, die er über das ZVAB angibt, vollständig und richtig anzugeben. Der Nutzer wird Änderungen der von ihm angegebenen Daten umgehend melden soweit diese zur Bearbeitung noch offener Kaufangebote notwendig sind.

Der Nutzer ist verpflichtet, das ZVAB nicht zu anderen, als den in Ziffer 2.1. beschriebenen Zwecken zu nutzen.

Der Nutzer ist verpflichtet, Produkte, von denen er über das ZVAB Kenntnis erlangt hat, nicht unter Umgehung des ZVAB direkt bei dem anbietenden Antiquariat zu bestellen. Sollte ein Antiquariat den Nutzer auffordern, Bücher unter Umgehung dieser Verpflichtung direkt zu bestellen, so ist der Kunde verpflichtet, dies AbeBooks unverzüglich zu melden.

Korrespondenz zwischen dem Nutzer und AbeBooks wird ausschließlich über E-Mail geführt.

AbeBooks ist berechtigt, Nutzer zu sperren, soweit hierfür ein Grund vorliegt. Die Sperrung kann ohne vorherige Ankündigung erfolgen, wenn AbeBooks ein berechtigtes Interesse an einer sofortigen Sperrung hat. Ein Grund für eine Sperrung ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer seine Pflichten aus diesem Vertrag verletzt oder Dritte AbeBooks gegenüber eine Rechtsverletzung behaupten. Im Falle einer solchen Rechtsverletzungsbehauptung wird AbeBooks die entsprechenden Schreiben an den Nutzer weiterleiten. Zur inhaltlichen Überprüfung der Vorwürfe ist AbeBooks nicht verpflichtet.

AbeBooks haftet gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit ihren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet AbeBooks nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung von AbeBooks auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.

AbeBooks haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von AbeBooks zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet AbeBooks jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern ist die Haftung von AbeBooks der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten nicht, sofern und soweit AbeBooks bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle abweichender zwingender gesetzlicher Vorschriften.

Die Bedingungen für den Erwerb von im Rahmen des ZVAB angebotener Produkte richten sich ausschließlich nach den Erklärungen der am Vertragsschluss beteiligten Personen sowie nach deren allgemeinen Geschäftsbedingungen. In der Regel ist AbeBooks nicht am Vertragsschluss beteiligt, sondern lediglich als Vermittler zwischen Nutzer und Antiquariaten tätig.

A l l g e m e i n e s

AbeBooks übernimmt für Zahlungen in US Dollar oder in EURO die Abwicklung der Kreditkartenzahlung im Auftrag der Antiquariate. Aus abrechnungstechnischen Gründen kann bei diesen Kreditkartenzahlungen nicht das im ZVAB genannte Antiquariat als Verkäufer auftreten, sondern AbeBooks. In diesem Falle kommt abweichend von den Regelungen in Ziffer 6., ein Vertrag mit AbeBooks zustande. Hierauf wird im Rahmen des Bestellvorganges gesondert hingewiesen. Für diese Kaufverträge gelten die nachfolgenden Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Für den Fall, dass Kaufverträge über AbeBooks abgewickelt werden, gelten die nachstehenden Bestimmungen ergänzend für alle Geschäftsbeziehungen zwischen AbeBooks und deren Kunden, für Verträge über die Lieferung von Büchern, die über die Internetplattform ZVAB durch und von AbeBooks abgerechnete Kreditkartenzahlung erworben werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Diese wird die vom Kunden ausgewählten Produkte von den im ZVAB genannten Antiquariaten erwerben und zu den Bedingungen der nachfolgenden Bestimmungen an den Kunden weiterveräußern. Die Lieferung der Waren erfolgt auf Geheiß von AbeBooks direkt von dem im ZVAB genannten Antiquariat an den Kunden.

Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen AbeBooks in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen AbeBooks in Geschäftsbeziehungen tritt und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen werden auch im Verhältnis zu AbeBooks, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

V e r t r a g s s c h l u s s

AbeBooks unterbreitet dem Kunden für den Fall, dass dieser die angebotenen Waren per Kreditkarte bezahlen will und die Zahlung über AbeBooks abgewickelt wird, das Angebot, die von ihm über das ZVAB ausgewählten Bücher zu dem dort genannten Preis und den dort genannten Lieferbedingungen zu erwerben. Soweit im Rahmen des ZVAB von den Antiquariaten allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet werden, die mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht vereinbar sind, gehen die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. In jedem Fall sind die Angebote freibleibend und stehen unter der Bedingung, dass das Produkt von dem im ZVAB genannten Antiquariat beschafft werden kann und dort noch vorrätig oder lieferbar ist.

Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. AbeBooks wird den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.

AbeBooks ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang anzunehmen.

AbeBooks ist berechtigt, die Annahme der Bestellung " etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden " abzulehnen.

Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Belieferung durch unsere Vorlieferanten, nicht oder nur teilweise zu leisten.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

Der Vertragstext wird von AbeBooks gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB auf Wunsch per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt, die AGB können jederzeit unter http://www.zvab.com/termsAndConditions.do eingesehen werden.

E i g e n t u m s v o r b e h a l t

Bei Verbrauchern behält AbeBooks sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

Im Übrigen behält AbeBooks sich bei Unternehmen das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

AbeBooks ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Rückbelastungen, Annahmeverweigerungen oder sonstigen Störungen in der Transaktionsabwicklung oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffern 7.4. und 7.5. dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.

Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt AbeBooks bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. AbeBooks nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. AbeBooks behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.

R ü c k se n d e k o s t e n v e r e i n b a r u n g, W i d e r r u f s r e c h t b i s z u 1 M o n a t, A u s s c h l u s s d e s W i d e r r u f s r e c h t s

Vereinbarung über die Kostentragung: Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

V e r g ü t u n g

Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis sind die gesetzliche Umsatzsteuer und die Versandkosten enthalten.

Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte. Der Kunde verpflichtet sich, alle hierfür notwendigen Angaben vollständig und richtig einzugeben und zur Verfügung zu stellen. AbeBooks ist bemüht, die missbräuchliche Verwendung von Kreditkarten soweit wie möglich zu vermeiden. Daher wird der Kunde auf Wunsch von AbeBooks in der von AbeBooks geforderten Form seine Identität nachweisen. Erfolgt die Zahlung per Kreditkarte (Bestätigung der kontoführenden Bank über die Ausführung der Zahlung) nicht binnen 10 Tagen oder kommt es aufgrund anderer Umstände (z. B. Widerspruch des Kunden) dazu, dass AbeBooks die Zahlung zurückzuerstatten hat, kommt der Kunde in Verzug.

Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält AbeBooks sich vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden und/oder anerkannt wurden.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

G e f a h r ü b e r g a n g

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen über.

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

G e w ä h r l e i s t u n g

Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. AbeBooks ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

Bei Unternehmen leistet AbeBooks für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Schlägt die Nacherfüllung fehl oder ist diese aufgrund der Eigenarten der bestellten Ware nicht möglich, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung (Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziffern 1. und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Unternehmer müssen AbeBooks offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Die Gewährleistung für Verbraucher beträgt für gebrauchte Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware, für neue Waren gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn AbeBooks grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von AbeBooks zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von AbeBooks nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

H a f t u n g s b e s c h r ä n k u n g e n u n d - f r e i s t e l l u n g

AbeBooks haftet außer bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit unseren gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist die Haftung von AbeBooks auf den Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.

Der vorgenannte Haftungsausschluss bzw. Beschränkung gelten nicht, sofern und soweit AbeBooks bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien ausgesprochen hat. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften.

Es wird auf unsere gesonderten Datenschutzbestimmungen verwiesen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag München (LG München I). Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Sämtliche Korrespondenz im Zusammenhang mit der Durchführung der Vertragsabwicklung kann für AbeBooks auch an ZVAB, Ronsdorfer Straße 77a, D-40233 Düsseldorf, Deutschland bzw. info@zvab.com gerichtet werden.

Abweichende Vereinbarungen, Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstige Vertragsänderungen bedürfen der Schrift- bzw. Textform im Sinne des § 126 b BGB.

Sofern eine Bestimmung in den Nutzungsbestimmungen oder in den Nutzungsverträgen unwirksam ist, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen. Im Falle der Unwirksamkeit einer Regelung gilt als deren Ersatz eine Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtskonformer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für unerkannte Regelungslücken.